Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 06.05.2020 - 11 U 152/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
BB-BUZ § 17 Abs. 1
Zulässiger Gegenstand eines Nachprüfungsverfahrens in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung; Zulässigkeit der Verweisung auf einen anderen Beruf - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 01.08.2018 - 14 O 186/17
- OLG Brandenburg, 06.05.2020 - 11 U 152/18
- OLG Brandenburg, 24.03.2021 - 11 U 152/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Hamm, 17.05.2006 - 20 U 31/06
Möglichkeit der Berufung auf den Wegfall einer Leistungspflicht zur Zahlung einer …
Auszug aus OLG Brandenburg, 06.05.2020 - 11 U 152/18
Nur weil der Kläger die fragliche Tätigkeit auch schon im Zeitpunkt des Anerkenntnisses ausgeübt hat, dürfte eine spätere Verweisung grundsätzlich nicht ausgeschlossen sein (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 7. Mai 2006, Az. 20 U 31/06, zfs 2007, 582 f. - zitiert nach juris). - BGH, 17.02.1993 - IV ZR 206/91
Nachprüfungsverfahren zur Leistungspflicht bei der …
Auszug aus OLG Brandenburg, 06.05.2020 - 11 U 152/18
Eine Verweisung wäre nur dann ausgeschlossen, wenn der Versicherer im Zeitpunkt der Abgabe des Anerkenntnisses bestehende Möglichkeiten einer Verweisung auf Vergleichstätigkeiten nicht wahrgenommen hätte (BGH, Urteil vom 17. Februar 1993, Az. IV ZR 206/91, juris Rn. 37). - OLG Oldenburg, 07.12.2016 - 5 U 84/16
Ermittlung des maßgeblichen Verdienstes bei Verweisung des Versicherungsnehmers …
Auszug aus OLG Brandenburg, 06.05.2020 - 11 U 152/18
Er verweist dabei auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg (vom 7. Dezember 2016, Az. 5 U 84/16, r+s 2017, 535, zitiert nach beck-online). - BGH, 11.12.1996 - IV ZR 238/95
Leistungsfreiheit des Versicherers im Hinblick auf neu erworbene berufliche …
Auszug aus OLG Brandenburg, 06.05.2020 - 11 U 152/18
Eine Vergleichstätigkeit liegt vor, wenn die aufgezeigte Erwerbstätigkeit keine deutlich geringeren Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert und auch in ihrer Vergütung wie in ihrer Wertschätzung nicht spürbar unter das Niveau des vor Eintritt der Berufsunfähigkeit ausgeübten Berufs absinkt (BGH, Urteil vom 11. Dezember 1996, Az. IV ZR 238/95, juris Rn. 29). - BGH, 26.06.2019 - IV ZR 19/18
Klage auf Fortzahlung einer monatlichen Berufsunfähigkeitsrente; Bedingungen der …
Auszug aus OLG Brandenburg, 06.05.2020 - 11 U 152/18
Eine Fortschreibung jenes Einkommens auf den Zeitpunkt der Verweisung hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 26. Juni 2019 (Az. IV ZR 19/18, NJW 2019, 2774, 2776, zitiert nach beck-online) als unzulässig angesehen und damit den bislang bestehenden Streit in der Rechtsprechung und der Literatur entschieden.