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   OLG Brandenburg, 07.05.2009 - 9 UF 85/08   

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https://dejure.org/2009,3876
OLG Brandenburg, 07.05.2009 - 9 UF 85/08 (https://dejure.org/2009,3876)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 07.05.2009 - 9 UF 85/08 (https://dejure.org/2009,3876)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 07. Mai 2009 - 9 UF 85/08 (https://dejure.org/2009,3876)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Verwirkung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt wegen versuchten Prozessbetruges und Nichtbeachtung der Vermögensinteressen des Unterhaltsverpflichteten

  • RA Kotz

    Geschiedenenunterhalt und unwahre Angaben über Einkünfte

  • fr-blog.com

    Verwirkung Unterhaltsanspruch wegen versuchten Prozessbetrugs und anderem

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1579 Nr. 3
    Verwirkung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt wegen versuchten Prozessbetruges und Nichtbeachtung der Vermögensinteressen des Unterhaltsverpflichteten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • brandenburg.de PDF (Pressemitteilung)

    Kein Anspruch auf Ehegattenunterhalt bei bewusster Verschleierung eigener Einkünfte

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Wer eigene Einkünfte bewusst verschleiert, verwirkt Anspruch auf Ehegattenunterhalt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Geschiedene Frau redete ihre Erwerbsmöglichkeiten klein - Ex-Mann wird deshalb fast 20 Jahre nach der Scheidung von Unterhaltszahlungen befreit

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kein Anspruch bei bewusster Verschleierung eigener Einkünfte

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Familienrecht: Geschiedenenunterhalt: Kein Anspruch bei bewusster Verschleierung eigener Einkunftsmöglichkeiten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ehegattenunterhalt: Kein Anspruch bei bewusster Verschleierung eigener Einkünfte

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Anspruch auf Ehegattenunterhalt bei bewusster Verschleierung eigener Einkünfte - Mangelnde nacheheliche Solidarität führt zum Verlust des Unterhaltsanspruchs

Besprechungen u.ä.

  • ra-braune.de (Entscheidungsbesprechung)

    Falsche Angaben über Einkommen können zur Verwirkung des Unterhaltsanspruchs führen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Brandenburg vom 07.05.2009, Az.: 9 UF 85/08 (Ehegattenunterhalt/Verwirkung wegen Prozessbetruges)" von die Redaktion der FuR, original erschienen in: FuR 2010, 33 - 35.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Saarbrücken, 17.12.2009 - 6 UF 38/09

    Berücksichtigung des Tilgungsanteils für die Finanzierung vermieteten

    Die Bewerbungen der Antragsgegnerin sind zudem von ihrer Zahl her diskontinuierlich und weisen zeitliche Lücken auf (siehe dazu Urteil des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 13. Mai 2009 - 9 UF 85/08).

    Hierfür muss der Unterhaltsberechtigte im Einzelnen darlegen, dass er bei den bestehenden objektiven Gegebenheiten (z.B. Alter, Ausbildung, fehlende Berufspraxis, äußere Erscheinung, Gesundheitszustand, Arbeitsmarkt) nicht vermittelbar ist und auch durch eigene Bemühungen keine Beschäftigung erlangen kann (Urteil des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 13. Mai 2009 - 9 UF 85/08 m.w.N.).

    Es besteht vielmehr ihre grundsätzliche Erwerbspflicht bis zum Erreichen des allgemeinen Renteneintrittsalters (vgl. hierzu BGH, FamRZ 1999, 708; Urteil des 9. Senats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 13. Mai 2009 - 9 UF 85/08).

  • OLG Saarbrücken, 10.12.2009 - 6 UF 110/08

    Berücksichtigung kindbezogener Gründe im Rahmen des nachehelichen

    Dabei geht der Senat davon aus, dass die Antragstellerin nach ihrem Alter, ihrer Ausbildung, ihrer längeren Berufspause, ihrem Gesundheitszustand und nach den derzeitigen Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt (vgl. hierzu: Urteil des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 13. Mai 2009 - 9 UF 85/08 m.w.N.) eine vollschichtige Anstellung in ihrem vorehelich ausgeübten Beruf als Außendienst-mitarbeiterin finden könnte.
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