Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtsfolgen der Unzuständigkeit des Landwirtschaftsgerichts; Anforderungen an die Vorbehalt des Verwendungsersatzanspruchs bei Herausgabe eines landwirtschaftlichen Grundstücks

 
• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  BGB §§ 998, 1001 Satz 3
  Berufung des Besitzers auf Vorbehalt des Verwendungsersatzanspruchs nur bei dessen Verknüpfung mit Herausgabe der Grundstücke an den Eigentümer (OLG Brandenburg, Urt. v. 07.05.2015 - 5 U

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtsfolgen der Unzuständigkeit des Landwirtschaftsgerichts

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nur Vorbehalt des Verwendungsersatzanspruches wenn mit der Herausgabe verknüpft!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 29.09.1995 - V ZR 130/94

  Ausschluß des allgemeinen Bereicherungsrechts hinsichtlich des Ersatzes von …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 07.05.2015 - 5 U (Lw) 87/14

  b) Soweit die Klägerin ihren Anspruch in der Klagereplik noch auf Bereicherungsrecht gestützt hat, enthalten die §§ 994 ff. BGB zum Schutz des Eigentümers eine die Anwendung der §§ 812 ff. BGB ausschließende Sonderregelung (BGH NJW 1996, 52, juris Rn. 11 mwN.).
• BGH, 17.12.1958 - V ZR 121/57

  Rechtsmittel

  Auszug aus OLG Brandenburg, 07.05.2015 - 5 U (Lw) 87/14

  Auch wenn allein aus der Genehmigungsfiktion ein sachlich-rechtlicher Anspruch auf Ersatz von Verwendungen nicht abgleitet werden kann, ermöglicht sie doch die Geltendmachung des Verwendungsersatzanspruchs und hindert dessen Erlöschen (BGH NJW 1959, 528).