Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 09.08.2006 - 4 U 15/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3763
OLG Brandenburg, 09.08.2006 - 4 U 15/06 (https://dejure.org/2006,3763)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 09.08.2006 - 4 U 15/06 (https://dejure.org/2006,3763)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 09. August 2006 - 4 U 15/06 (https://dejure.org/2006,3763)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzung der Abnahmen für die Fälligkeit des Werklohns; Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag wegen Sicherungsmaßnahmen im Interesse der Beklagten an einer Sicherung der Dachstuhlkonstruktion vor Witterungseinflüssen; Zurückbehaltungsrecht wegen des fehlenden ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Werklohnanspruch bei vorzeitiger Beendigung des Bauvertrages; Fälligkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abnahme bei vorzeitig beendetem Bauvertrag immer erforderlich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Schlussrechnung nach Beendigung des Bauvertrags ohne Abnahme

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Bauvertragsvergütung trotz fehlender Abnahme

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftraggeber macht Kostenerstattung geltend: Abnahme nach Kündigung erforderlich? (IBR 2006, 1590)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1532
  • NZBau 2006, 713
  • BauR 2006, 1796 (Ls.)
  • BauR 2006, 1947 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 10.10.2006 - 13 U 4639/03

    Kündigung: Werklohn fällig trotz fehlender Abnahme?

    Der Vertrag hat sich in ein Abrechnungsverhältnis umgewandelt, so dass es einer Abnahme nicht mehr bedarf (wie hier: OLG Brandenburg, Urteil vom 09.08.2006, Az.: 4 U 15/06, wiedergegeben in "IBR-Online: IBR-Werkstatt").
  • OLG Rostock, 29.09.2014 - 7 U 27/11

    Einzahlung von Kostenvorschüssen: Prozessverlust nach nicht rechtzeitiger

    Zwar wird die Werklohnforderung auch nach einer Kündigung des Bauvertrags grundsätzlich erst mit der Abnahme der bis dahin erbrachten Werkleistungen fällig (BGH, Urteil vom 11.05.2006 - VII ZR 146/04, juris: Tz. 19 ff.) Die Abnahme als Voraussetzung für die Fälligkeit des Werklohns ist jedoch entbehrlich, wenn der Auftraggeber - wie hier - nicht mehr die Erfüllung des Vertrags verlangt, sondern mit Schadensersatzansprüchen aufrechnet (OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.01.2008 - 23 U 43/07, juris: Tz. 23; OLG Brandenburg, Urteil vom 09.08.2006 - 4 U 15/06, juris: Tz. 24; Werner/Pastor, a.a.O., Rn. 1848).
  • OLG Düsseldorf, 08.03.2007 - 5 U 125/03

    Zahlung restlichen Werklohns aus mehreren Aufträgen bzgl. der Lieferung und

    Es bleibt jedoch dabei, dass die Abnahme entbehrlich ist, wenn - wie hier - eine Erfüllung des Werkvertrages nicht mehr verlangt wird, wenn der Auftraggeber bereits statt Nachbesserung/Mängelbeseitigung bzw. statt eines Zurückbehaltungsrechts Gewährleistungsansprüche in Geld geltend gemacht hat (vgl. auch hierzu OLG Brandenburg, Urteil vom 09.08.2006 - 4 U 15/06 , zitiert nach IBR-online).
  • OLG München, 20.01.2016 - 28 U 3609/15

    Zeitplan komplett umgeworfen: Vertragsstrafe entfällt!

    Die Rechtsansicht des Landgerichts ist aber zutreffend (vgl. dazu bereits oben Münchener Kommentar zum BGB a.a.O., ebenso z.B. OLG Brandenburg, Urteil vom 9.8.2006 - 4 U 15/06, Leitsatz 1 nach beck-online:.
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