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   OLG Brandenburg, 10.05.2023 - 7 W 39/22   

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https://dejure.org/2023,11827
OLG Brandenburg, 10.05.2023 - 7 W 39/22 (https://dejure.org/2023,11827)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10.05.2023 - 7 W 39/22 (https://dejure.org/2023,11827)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10. Mai 2023 - 7 W 39/22 (https://dejure.org/2023,11827)
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  • OLG Hamm, 07.09.2021 - 15 W 428/19

    Zur Beweiswirkung eines ausländischen Nationalpasses unter Berücksichtigung der …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.05.2023 - 7 W 39/22
    Wegen des Lichtbildes, der Registrierung bei der Passbehörde und der zeitlich befristeten Gültigkeit, die eine regelmäßige Überprüfung erforderlich macht, ist der Pass grundsätzlich ein besonders geeignetes Mittel zum Nachweis der Identität (OLG Hamm, Beschluss vom 07.09.2021 - 15 W 428/19).
  • BVerwG, 17.03.2004 - 1 C 1.03

    Aufenthaltsbefugnis; rechtmäßiger Aufenthalt; Aufklärungspflicht; Flüchtling; …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.05.2023 - 7 W 39/22
    Er hat die Aufgabe, die Identität des Ausweisinhabers zu bescheinigen (BVerwGE 120; 206 ff., NVwZ 2004, 1250; vgl. Senat, Beschluss vom 08.07.2022 - 7 W 100/21).
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