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OLG Brandenburg, 10.10.2018 - 4 U 173/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- RA Kotz
Bankenhaftung bei verweigerter Zustimmung zum freihändigen Verkauf eines Sicherungsobjekts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Arztpraxis & Darlehen
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 17.11.2017 - 1 O 421/15
- OLG Brandenburg, 19.09.2018 - 4 U 173/17
- OLG Brandenburg, 10.10.2018 - 4 U 173/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Schleswig, 23.02.2011 - 5 W 8/11
Schadensersatz nach Forderung einer "Lästigkeitsprämie"
Auszug aus OLG Brandenburg, 10.10.2018 - 4 U 173/17
Eine solche Pflicht kann sich für den Sicherungsnehmer allenfalls ergeben, wenn sich nur durch einen solchen Verzicht ein offensichtlich nicht hinnehmbarer Vermögensnachteil des Sicherungsgebers vermeiden lässt und sich eine bessere spätere Verwertungsmöglichkeit ohnehin ausschließen lässt (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 23.02.2011 - 5 W 8/11, juris Rn. 14 ff.; OLG Köln…, Urteil vom 12.06.1995 - 16 U 102/92, juris Rn. 10 ff.); denn in einem solchen Fall wird " einer Bank - als nebenvertragliche Treuepflicht - [...] auferlegt, bestehende Sicherheiten freizugeben, wenn eine bessere Verwertung - wie hier - nicht möglich erscheint, aber eine Verschlechterung des jetzt möglichen Ertrages sicher zu erwarten ist " (…OLG Schleswig, aaO, Rn. 15 ff.). - OLG Köln, 12.06.1995 - 16 U 102/92
Schadensersatzanspruch bei Verletzung von Schutzpflichten und Treuepflichten …
Auszug aus OLG Brandenburg, 10.10.2018 - 4 U 173/17
Eine solche Pflicht kann sich für den Sicherungsnehmer allenfalls ergeben, wenn sich nur durch einen solchen Verzicht ein offensichtlich nicht hinnehmbarer Vermögensnachteil des Sicherungsgebers vermeiden lässt und sich eine bessere spätere Verwertungsmöglichkeit ohnehin ausschließen lässt (vgl. OLG Schleswig…, Beschluss vom 23.02.2011 - 5 W 8/11, juris Rn. 14 ff.; OLG Köln, Urteil vom 12.06.1995 - 16 U 102/92, juris Rn. 10 ff.); denn in einem solchen Fall wird " einer Bank - als nebenvertragliche Treuepflicht - [...] auferlegt, bestehende Sicherheiten freizugeben, wenn eine bessere Verwertung - wie hier - nicht möglich erscheint, aber eine Verschlechterung des jetzt möglichen Ertrages sicher zu erwarten ist " (…OLG Schleswig, aaO, Rn. 15 ff.). - BGH, 01.03.1962 - II ZR 70/60
Zulässigkeit der Verbindung von Kündigung und Mahnung - Anspruch auf …
Auszug aus OLG Brandenburg, 10.10.2018 - 4 U 173/17
Es ist hier vielmehr nur das allgemeine Treuhandverhältnis zu prüfen, das bereits mit der Übertragung des Sicherungsgutes entsteht, und dem insbesondere im Zusammenhang mit einem Darlehensvertragsverhältnis wechselseitige Interessenwahrungs-, Schutz- und Loyalitätspflichten zu entnehmen sein können (…vgl. BGH, Urteile vom 24.06.1997 - XI ZR 178/96, juris Rn. 9 und vom 01.03.1962 - II ZR 70/60, juris Rn. 10). - BGH, 24.06.1997 - XI ZR 178/96
Schadensersatzpflicht einer Bank im Rahmen der Verwertung eines Grundstücks; …
Auszug aus OLG Brandenburg, 10.10.2018 - 4 U 173/17
Es ist hier vielmehr nur das allgemeine Treuhandverhältnis zu prüfen, das bereits mit der Übertragung des Sicherungsgutes entsteht, und dem insbesondere im Zusammenhang mit einem Darlehensvertragsverhältnis wechselseitige Interessenwahrungs-, Schutz- und Loyalitätspflichten zu entnehmen sein können (vgl. BGH, Urteile vom 24.06.1997 - XI ZR 178/96, juris Rn. 9 …und vom 01.03.1962 - II ZR 70/60, juris Rn. 10).