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   OLG Brandenburg, 11.01.2011 - 6 U 93/09   

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https://dejure.org/2011,15680
OLG Brandenburg, 11.01.2011 - 6 U 93/09 (https://dejure.org/2011,15680)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11.01.2011 - 6 U 93/09 (https://dejure.org/2011,15680)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 6 U 93/09 (https://dejure.org/2011,15680)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    EEG 2004 § 11; EEG 2004 § 11 Abs 2
    Auschließliche Anbringung einer PV-Anlage an oder auf einem Gebäude

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EEG 2004 § 11 Abs. 2
    Begriff des Gebäudes i.S. von § 11 Abs. 2 EEG 2004

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 14.01.2021 - 15 U 34/07

    Erhöhte Vergütung gem. § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, Abs. 5 EEG 2004 für mit

    Allein dies genügt aber nicht, um das erforderliche Abhängigkeitsverhältnis des Bestands der Anlage vom Gebäude zu begründen (ebenso bereits in vergleichbaren Fällen etwa OLG Frankfurt, Urteil vom 5. Juni 2007 - 14 U 4/07 -, juris, Rn.33 ; OLG Brandenburg, Urteil vom 11. Januar 2011 - 6 U 93/09 -, juris, Rn.31).

    Es ist nicht ausreichend, dass Gebäude und Anlage in irgendeinen, über bautechnische Mittel herbeigeführten Funktionszusammenhang gebracht worden sind (vgl. BGH, Urteil vom 29. Oktober 2008 - VIII ZR 313/07 -, juris, Rn. 15), selbst wenn das Tragwerk nicht mehr nur ausschließlich der Befestigung der Photovoltaikmodule dient und zum Gebäudebestandteil geworden ist (vgl. BGH, Urteil vom 29. Oktober 2008 - VIII ZR 313/07 -, juris, Rn.13 ff.; OLG Brandenburg, Urteil vom 11. Januar 2011 - 6 U 93/09 -, juris, Rn.31).

    Von einer ausschließlichen Anbringung kann vielmehr nur dann die Rede sein, wenn die Photovoltaikanlage ohne Verbindung und Befestigung am Gebäude so nicht bestehen kann, was durch die Hilfsüberlegung zu klären ist, ob bei Wegfall des Gebäudes die Anlage für sich bestehen bleiben kann oder nicht (vgl. BGH, Urteil vom 29. Oktober 2008 - VIII ZR 313/07 -, juris, Rn. 13 ff.; OLG Frankfurt, Urteil vom 1. November 2007- 15 U 25/07 -, juris, Rn. 26 ; OLG Brandenburg, Urteil vom 11. Januar 2011 - 6 U 93/09 -, juris, Rn.31).

  • OLG München, 04.02.2015 - 20 U 1735/14

    Solarstrom, Vergütung, Stromeinspeisung, Carportanlage, Fotovoltaikanlage,

    Auch soweit die Beklagte vorgetragen hat, insbesondere wegen einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg (Urteil vom 11.01.2011, 6 U 93/09, BeckRS 2011, 02109) sei zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts erforderlich, ist eine Zulassung der Revision nicht geboten.
  • VerfGH Berlin, 19.12.2013 - VerfGH 152/11

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 15 Abs. 1 VvB) durch vom

    Ihr Fall entspreche dem abweichend entschiedenen des Oberlandesgerichts Karlsruhe (Urteil vom 13. Januar 2010 - 6 U 93/09 -), in dem sie die gleichen geschwärzten Verträge vorgelegt habe.
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