Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 11.01.2017 - 4 U 35/16   

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https://dejure.org/2017,371
OLG Brandenburg, 11.01.2017 - 4 U 35/16 (https://dejure.org/2017,371)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11.01.2017 - 4 U 35/16 (https://dejure.org/2017,371)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 4 U 35/16 (https://dejure.org/2017,371)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Verbraucherdarlehensvertrag: Rechtsfolgen nach Widerruf in einem Altfall; Bemessung des Nutzungswertersatzes bei einem Immobiliardarlehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang des vom Darlehensgeber herauszugebenden Nutzungsersatzes für empfangene Zins- und Tilgungszahlungen nach Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • rechtsportal.de

    Umfang des vom Darlehensgeber herauszugebenden Nutzungsersatzes für empfangene Zins- und Tilgungszahlungen nach Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des vom Darlehensgeber herauszugebenden Nutzungsersatzes für empfangene Zins- und Tilgungszahlungen nach Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Nutzungsersatz bei Immobiliendarlehen beträgt 2,5 Prozentpunkte über Basiszinssatz

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Brandenburg, 09.08.2017 - 4 U 112/16

    Rückabwicklung eines Verbraucherdarlehensvertrags im Altfall: Rechtsfolgen einer

    73 Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (s. nur BGH, Beschluss vom 22.09.2015 - XI ZR 116/15 - NJW 2015, 3441), der der Senat folgt (s. etwa Urteil vom 10.05.2017 - 4 U 70/16 - BeckRS 2017, 113422, Urteil vom 11.01.2017 - 4 U 35/16 - BeckRS 2017, 100169; Urteil vom 11.01.2017 - 4 U 144/15 - BeckRS 2017, 100541), lassen sich die Rechtsfolgen nach Widerruf der auf Abschluss eines Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärung in Altfällen, in denen - wie hier - § 357a BGB noch keine Anwendung findet, wie folgt zusammenfassen:.

    Der "übliche" Verzugszins liegt bei Immobiliardarlehen wie dem hier in Rede stehenden gemäß § 497 Abs. 1 Satz 2 BGB (in der bis zum 10.06.2010 geltenden Fassung) bei 2, 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, sodass dieser Zinssatz für die Bemessung des geschuldeten Nutzungswertersatzes heranzuziehen ist (vgl. BGH, Urteil vom 12.07.2016 - XI ZR 564/15 - NJW 2016, 3512, Rn. 58; Urteil vom 11.10.2016 - XI ZR 482/15 - NJW 2017, 243, Rn. 40; Senat, Urteil vom 20.01.2016 - 4 U 79/15 - BeckRS 2016, 01603; Urteil vom 01.06.2016 - 4 U 125/15 - BeckRS 2016, 10049; Urteil vom 21.12.2016 - 4 U 143/15 - BeckRS 2017, 100169).

  • OLG Brandenburg, 28.03.2018 - 4 U 75/17

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Zulässigkeit einer negativen

    aa) Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (siehe nur BGH, Beschluss vom 22. September 2015 - XI ZR 116/15 - NJW 2015, 3441), der der Senat folgt (s. etwa Urteil vom 11. Januar 2017 - 4 U 35/16 - BeckRS 2017, 100169; Urteil vom 11. Januar 2017 - 4 U 144/15 - BeckRS 2017, 100541; Urteil vom 29. Dezember 2016 - 4 U 89/15 - BeckRS 2016, 111895), lassen sich die Rechtsfolgen nach Widerruf der auf Abschluss eines Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärung in Altfällen, in denen - wie hier - § 357a BGB noch keine Anwendung findet, wie folgt zusammenfassen:.

    Es ist Sache des Klägers, die von ihr geschuldete Leistung korrekt zu beziffern und anzubieten, will sie ihren Gläubiger in Annahmeverzug setzen (Senat, Urteil vom 11. Januar 2017 - 4 U 35/16 -, Rn. 39, juris).

  • OLG Brandenburg, 10.05.2017 - 4 U 70/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Rückabwicklung nach Widerruf in sogenannten

    32 Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (siehe nur BGH, Beschluss vom 22.09.2015 - XI ZR 116/15 - NJW 2015, 3441), der der Senat folgt (s. Urteil vom 11.01.2017 - 4 U 35/16 - BeckRS 2017, 100169; Urteil vom 11.01.2017 - 4 U 144/15 - BeckRS 2017, 100541; Urteil vom 29.12.2016 - 4 U 89/15 - BeckRS 2016, 111895), lassen sich die Rechtsfolgen nach Widerruf der auf Abschluss eines Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärung in Altfällen, in denen - wie hier - § 357a BGB noch keine Anwendung findet, wie folgt zusammenfassen:.
  • OLG Brandenburg, 05.04.2017 - 4 U 70/16

    Darlehensvertrag widerrufen: Wie wird Altfall abgewickelt?

    a) Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (siehe nur BGH, Beschluss vom 22.09.2015 - XI ZR 116/15 - NJW 2015, 3441), der der Senat folgt (s. Urteil vom 11.01.2017 - 4 U 35/16 - BeckRS 2017, 100169; Urteil vom 11.01.2017 - 4 U 144/15 - BeckRS 2017, 100541; Urteil vom 29.12.2016 - 4 U 89/15 - BeckRS 2016, 111895), lassen sich die Rechtsfolgen nach Widerruf der auf Abschluss eines Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärung in Altfällen, in denen - wie hier - § 357a BGB noch keine Anwendung findet, wie folgt zusammenfassen:.
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