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OLG Brandenburg, 11.01.2019 - 11 U 69/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- IWW
Prozessvergleich
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- baurechtsiegen.de
Abrechnung eines Bauvertrages nach freier Kündigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Auslegung eines Vergleichs hinsichtlich der Pflicht zur Zahlung der Mehrwertsteuer auf den vereinbarten Betrag
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Preise sind immer Brutto-Preise!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Preise sind Brutto-Preise! (IBR 2019, 120)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 26.02.2018 - 12 O 14/17
- OLG Brandenburg, 11.01.2019 - 11 U 69/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.04.1973 - VIII ZR 191/72
Vereinbarung eines Kaufpreises für eine Zeitung als Netto-Kaufpreis - Einfluss …
Auszug aus OLG Brandenburg, 11.01.2019 - 11 U 69/18
(vgl. BGH WM 1973, 677;… Palandt-Ellenberger, BGB, 78. Aufl., § 157 Rn. 13). - BGH, 22.11.2007 - VII ZR 83/05
Umsatzsteuerpflicht der nach freier Kündigung eines Bauvertrages zu zahlenden …
Auszug aus OLG Brandenburg, 11.01.2019 - 11 U 69/18
Weiter ist Folgendes zu bedenken (vergleiche hierzu nachfolgend BGH, Versäumnisurteil vom 22.11.2007, Az.: VII ZR 83/05, juris): Der Anspruch aus § 649 Satz 2 BGB ist ein einheitlicher Anspruch, der auf die Zahlung der vereinbarten Vergütung gerichtet ist.
- OLG Schleswig, 14.10.2019 - 11 U 67/19
Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Organisationsverschulden des …
Dem Senat ist bekannt, dass in zwei Parallelverfahren (11 U 69/18 und 11 U 48/18) jeweils die Berufungen wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfristen durch den Rechtsanwalt A. bereits im Jahr 2018 verworfen worden sind.Jedenfalls in der Sache 11 U 69/18 war der jetzige Prozessbevollmächtigte ebenfalls bevollmächtigt, so dass ihm dies bekannt gewesen sein muss.