Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 11.02.2015 - 10 WF 7/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Auskunftspflicht gem. § 1605 Abs. 1 S. 2 BGB
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1605
Umfang der Auskunftspflicht gem. § 1605 Abs. 1 S. 2 BGB - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Unterhaltsverpflichteter muss die Einkommensteuererklärung vorlegen!
- unterhalt24.com (Kurzinformation)
Vorlage der Einkommenssteuererklärung im Unterhaltsverfahren
Verfahrensgang
- AG Bernau, 11.12.2014 - 6 F 692/13
- OLG Brandenburg, 11.02.2015 - 10 WF 7/15
- AG Bernau, 13.04.2015 - 6 F 692/13
- OLG Brandenburg, 23.06.2015 - 10 WF 65/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.04.1982 - IVb ZR 678/80
Ermittlung des maßgeblichen Einkommens eines GmbH-Geschäftsführers mit festem …
Auszug aus OLG Brandenburg, 11.02.2015 - 10 WF 7/15
Oft lässt sich erst im Zusammenhang mit der Steuererklärung hinreichend deutlich erkennen, welche Einkommensteile steuerrechtlich unberücksichtigt geblieben sind und inwieweit steuerrechtlich anerkannte Absetzungen vorliegen, die unterhaltsrechtlich möglicherweise nicht als einkommensmindernd hinzunehmen sind (BGH, NJW 1982, 1642, 1643;… Wendl/Dose, Unterhaltsrecht, 8. Aufl., § 1 Rn. 1181;… Niepmann/Schwamb, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 12. Aufl., Rn. 700;… Born, in: Münchner Kommentar zum BGB , 6. Aufl., § 1605 Rn. 24). - BGH, 19.03.1997 - XII ZR 277/95
Zugehörigkeit von Auskunftsansprüchen zum Scheidungsverbund; Abänderung einer …
Auszug aus OLG Brandenburg, 11.02.2015 - 10 WF 7/15
Denn vorbereitende Auskunftsansprüche, die nicht im Rahmen eines Stufenantrags geltend gemacht werden, gehören nicht in den Scheidungsverbund, da im Verbund nur Entscheidungen für den Fall der Scheidung zu treffen sind (vgl. BGH, NJW 1997, 2176, 2177). - OLG München, 08.07.1992 - 12 UF 776/92
Abgrenzung der Pflicht zur Auskunftserteilung und der Pflicht zur Vorlage von …
Auszug aus OLG Brandenburg, 11.02.2015 - 10 WF 7/15
Dies gilt jedenfalls für den Beleganspruch, der von dem Anspruch auf Auskunftserteilung zu unterscheiden ist (vgl. OLG München, FamRZ 1993, 202 ; FamRZ 1996, 307 ;… FamVerf/Schael, § 1 Rn. 307).