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   OLG Brandenburg, 11.02.2016 - 10 WF 71/15   

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https://dejure.org/2016,8293
OLG Brandenburg, 11.02.2016 - 10 WF 71/15 (https://dejure.org/2016,8293)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11.02.2016 - 10 WF 71/15 (https://dejure.org/2016,8293)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11. Februar 2016 - 10 WF 71/15 (https://dejure.org/2016,8293)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 43 FamGKG, § 50 FamGKG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamGKG § 43; FamGKG § 50
    Berechnung des für den Gegenstandswert einer Ehesache maßgeblichen Werts eines Grundstücks; Berücksichtigung mietfreien Wohnens bei der Ermittlung des Einkommens

  • rechtsportal.de

    FamGKG § 43 ; FamGKG § 50
    Berechnung des für den Gegenstandswert einer Ehesache maßgeblichen Werts eines Grundstücks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kein Abzug eines Freibetrags vom Verkehrswerts eines Grundstücks bei Wertfestsetzungen in Ehesachen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berechnung des für den Gegenstandswert einer Ehesache maßgeblichen Werts eines Grundstücks; Berücksichtigung mietfreien Wohnens bei der Ermittlung des Einkommens

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigung einer Immobilie bei der Festsetzung des Werts einer Ehesache

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Berücksichtigung einer Immobilie bei der Festsetzung des Werts einer Ehesache

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2894
  • MDR 2016, 529
  • NJ 2016, 344
  • FamRZ 2016, 1298
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • KG, 25.08.2016 - 19 WF 143/15

    Verfahrenswertbemessung in Ehesachen: Berücksichtigung eines selbstgenutzten

    Andernfalls läge eine unzulässige Doppelverwertung vor (ebenso Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 11. Februar 2016 - 10 WF 71/15 - juris; a.A. KG, 18. Zivilsenat, Beschluss vom 3. November 2009 - 18 WF 90/09 - juris).

    Die gegenteilige vom 2. Senat für Familiensachen des OLG Brandenburg im Beschluss vom 11. Februar 2016 - 10 WF 71/15 - (juris; so auch: Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 11. Januar 1982 - 6 WF 108/81 -, juris; siehe ferner Herr, FuR 2015, 377, 380) vertretene Ansicht, wonach bei der Festsetzung des Werts für die Ehesache von dem Verkehrswert des Grundstücks ein Abschlag im Hinblick auf einen Freibetrag nicht vorzunehmen sei, sondern der gesamte Verkehrswert mit einem Anteil von fünf Prozent in die Wertbemessung einfließe, hält der Senat nicht für überzeugend.

    Denn eine solche Scheidung stellt heutzutage den Regelfall dar (siehe Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 11. Februar 2016 - 10 WF 71/15 - juris mit den dortigen weiteren Nachweisen).

  • OLG Hamm, 08.01.2019 - 9 WF 232/18

    Beschwerde gegen die Festsetzung eines Verfahrenswertes

    Der Beschwerdeführer stützt sich in diesem Zusammenhang auf eine in der Rechtsprechung teilweise vertretene Ansicht, dieser prozentuale Anteil sei ohne vorherigen Abzug eines Freibetrages von dem Gesamtvermögen zu ermitteln (OLG Thüringen FamRZ 2018, 1174; OLG Brandenburg FamRZ 2016, 1298).

    c) Im Hinblick auf die weiteren in § 43 Abs. 1 FamGKG zur Wertfestsetzung angeführten Kriterien des "Umfangs und der Bedeutung der Sache" ist hier keine Herabsetzung des Verfahrenswertes vor dem Hintergrund gerechtfertigt ist, dass es sich um eine "unstreitige" Scheidung handelt, denn dies entspricht vielmehr dem Normalfall in Ehesachen (OLG Brandenburg FamRZ 2016, 1298 - juris-Tz. 34; Keske, in: Handbuchs des Fachanwalts Familienrecht , 11.Aufl. 2018, Kap. 17 Rnr. 52).

  • OLG Brandenburg, 16.02.2016 - 10 WF 111/15

    Wertfestsetzung in Scheidungssachen: Entscheidung über den Wert der abgetrennten

    Für den Abschluss des Verfahrens über die Folgesache betreffend den Versorgungsausgleich wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass der Senat nunmehr - in Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung - erstmals durch Beschlüsse vom 11.2.2016 (10 UF 65/15 und 10 WF 71/15) entschieden hat, dass es, wenn ein Ehegatte in der gesetzlichen Rentenversicherung Anrechte sowohl in der allgemeinen Rentenversicherung in Form von Entgeltpunkten als auch in der allgemeinen Rentenversicherung (Ost) in Form von Entgeltpunkten (Ost) erworben hat, diese in die Wertfestsetzung gemäß § 50 Abs. 1 Satz 1 FamGKG als zwei Anrechte einzustellen sind.
  • OLG Köln, 17.07.2017 - 25 WF 140/17
    Angesichts des eindeutigen Wortlautes des Gesetzes ist es verfassungsrechtlich geboten, neben dem nach § 43 Abs. 2 FamGKG heranzuziehenden Nettoeinkommen der Eheleute auch ein etwa bei ihnen vorhandenes Immobilienvermögen zu berücksichtigen (BVerfG, FPR 2010, 358, 359; OLG Brandenburg v. 11. Februar 2016 - 10 WF 71/15, FamRZ 2016, 1298; vgl. aber OLG Köln v. 10. November 2015 - 4 WF 161/15, FamRZ 2016, 1298 mit Anknüpfung an § 115 Abs. 3 ZPO i.V.m. § 90 SGB XII).

    Da der Wert des Vermögens lediglich mit einem Bruchteil von 5 % berücksichtigt wird und es nicht um den unmittelbaren Einsatz des Vermögens geht, sondern der für die Wertbemessung anzusetzenden Bruchteil lediglich den Maßstab für die Berechnung der Gebühren für das Verfahren bildet, ergibt sich auch keine Rechtfertigung für den Abzug eines Freibetrages i. H. v. 60.000 EUR für jeden Beteiligten aus dem aktuell nicht mehr anwendbaren § 6 Vermögenssteuergesetz (ebenso OLG Köln v. 10. November 2015 - 4 WF 161/15, FamRZ 2016, 1298; a. A. OLG Köln v. 19. August 2015 - 21 WF 149/15 n. v.).

  • OLG Bamberg, 28.12.2016 - 2 WF 225/16

    Verfahrenswert in Ehe- und Versorgungsausgleichssachen

    Der Einzelmeinung des OLG Brandenburg in der vom Beschwerdeführer zitierten Entscheidung vom 11.02.2016 (10 WF 71/15 = FamRZ 2016, 1298), wonach Freibeträge für jeden Ehegatten nicht mehr anzusetzen seien, vermag das Beschwerdegericht nicht zu folgen.
  • KG, 18.12.2017 - 18 WF 51/17

    Verfahrenswertbemessung in Scheidungssachen

    In Literatur und Rechtsprechung werden zu den Einzelfragen etwa im Hinblick auf Einkommensarten, Vermögensbestandteile, Freibeträge, Prozentsätze etc. die unterschiedlichsten Maßstäbe angelegt, und zwar bei den Oberlandesgerichten sogar unter den verschiedenen Senaten in abweichender Höhe (vgl. zu den unterschiedlichen Lösungsansätzen etwa bei den Freibeträgen vgl. OLG Brandenburg, Beschl. v. 11.2.2016 - 10 WF 71/15 - FamRZ 2016, 1298, bei juris Rn. 15).
  • OLG Jena, 15.09.2017 - 4 WF 499/17

    Verfahrenswert für Ehescheidung, Versorgungsausgleich und Kindschaftssache:

    c) Der Senat folgt der abweichenden Auffassung des OLG Brandenburg (Beschl. vom 11.02.2016 - Az. 10 WF 71/15 [juris]; ebenso schon OLG Saarbrücken, Beschl. vom 11.01.1982 - Az. 6 WF 108/81 = JurBüro 1982, 421, 422) und des OLG Köln (Beschl. vom 10.11.2015 - Az. 4 WF 161/15 [juris]), wonach es für die Heranziehung fiktiver Freibeträge keinen aus dem Gesetz ableitbaren Anknüpfungspunkt gibt, nachdem das Vermögenssteuergesetz aufgehoben worden ist und die Höhe eines solchen Freibetrages - wie auch die beträchtliche Divergenz der Judikate zeigt - mehr oder weniger willkürlich gewählt werden müsste.
  • OLG Brandenburg, 19.02.2019 - 10 UF 236/14

    Beschwerde in einer Versorgungsausgleichssache

    Denn wenn ein Ehegatte in der gesetzlichen Rentenversicherung Anrechte sowohl in der allgemeinen Rentenversicherung in Form von Entgeltpunkten als auch in der allgemeinen Rentenversicherung (Ost) in Form von Entgeltpunkten (Ost) erworben hat, sind diese in die Wertfestsetzung gemäß § 50 Abs. 1 Satz 1 FamGKG als zwei Anrechte einzustellen (Senat, Beschluss vom 11.2.2016 - 10 WF 71/15, BeckRS 2016, 4621; Beschluss vom 11.2.2016 - 10 UF 65/15, BeckRS 2016, 4313; im Ergebnis auch BGH, Beschluss vom 9.1.2013 - XII ZB 550/11, BeckRS 2013, 03529).
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