Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 11.10.2006 - 3 U 192/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,9318
OLG Brandenburg, 11.10.2006 - 3 U 192/05 (https://dejure.org/2006,9318)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11.10.2006 - 3 U 192/05 (https://dejure.org/2006,9318)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - 3 U 192/05 (https://dejure.org/2006,9318)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 Abs 1 Nr 1 BKleingG, § 1 Abs 1 Nr 2 BKleingG, § 4 Abs 1 BKleingG, § 20a Nr 1 BKleingG
    Kleingartenpacht: Einordnung des Nutzungsvertrags über eine Parzelle als Kleingartenpachtvertrag; Verteilung der Darlegungs- und Beweislast im Zivilprozess; Anwendbarkeit der Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands

  • Judicialis
  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKleingG § 1 Abs. 1 Nr. 2; BGB § 157
    Auslegung eines Pachtvertrages - Voraussetzungen eines Kleingartenpachtverhältnisses

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nutzungsvertrag über eine Parzelle in einer Kleingartenanlage in Abgrenzung zu einem Kleingartenpachtvertrag; Begriff des "Kleingarten" im Rechtssinne; "Weg" als Merkmal für eine Kleingartenanlage; Brauchwasserversorgung als gemeinschaftliche Einrichtung im Rechtssinne; Anspassung eines überhöhten Pachtzinses; Sinn und Zweck einer Unabdingbarkeitsregelung; Übersteigen der Erwachsenheitssumme durch den Wert des Beschwerdegegenstandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Brandenburg vom 11. Oktober 2006, Az.: 3 U 192/05 (Kriterien für Vorliegen eines Kleinpachtvertrages)" von RA Prof. Dr. Dietrich Maskow, original erschienen in: NJ 2007, 127 - 128.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2007, 126



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.02.2015 - 3 K 25/10

    Bebauungsplan - Fremdkörperfestsetzung - Festsetzung von höchstzulässiger

    Es ist dazu nicht erforderlich, dass (nur) die Gartenanlage als solche und nicht die jeweiligen Einzelgärten mit Wasser versorgt werden (so aber wohl OLG Brandenburg, Urt. v. 11. Oktober 2006 - 3 U 192/05 - juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.07.2009 - 4 L 172/06

    Zur Stundung von Erschließungsbeiträgen für als Kleingärten genutzte Grundstücke

    Es ist dazu nicht erforderlich, dass (nur) die Gartenanlage als solche und nicht die jeweiligen Einzelgärten mit Wasser versorgt werden (so aber wohl OLG Brandenburg, Urt. v. 11. Oktober 2006 - 3 U 192/05 -, zit. nach JURIS; unklar Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, § 1 BKleingG Rdnr. 11).
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