Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 11.12.2013 - 11 U 172/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,36726
OLG Brandenburg, 11.12.2013 - 11 U 172/12 (https://dejure.org/2013,36726)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11.12.2013 - 11 U 172/12 (https://dejure.org/2013,36726)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11. Dezember 2013 - 11 U 172/12 (https://dejure.org/2013,36726)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rabüro.de

    Zum Umfang der gerichtlichen Hinweispflicht im Zivilverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 139 Abs. 1 S. 2
    Umfang der gerichtlichen Hinweispflicht im Zivilverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der gerichtlichen Hinweispflicht im Zivilverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Umfang der gerichtlichen Hinweispflicht im Zivilverfahren

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Zivilprozess - Hinweispflicht des Gerichts besteht auch gegenüber einer anwaltlich vertretenen Partei

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Anforderungen an richterliche Hinweispflicht bei Substanziierungsmängeln

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 574
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG München, 26.03.2014 - 15 U 4783/12

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen vorheriger Zugehörigkeit zu einer

    Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit, die auch im Falle einer Aufhebung und Zurückverweisung zu treffen ist (OLG München, NZM 2002, 1032; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.01.2009, I-6 U 256/07; OLG Hamm, NJW 2014, 78; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 11.12.2013, 11 U 172/12; Thomas/Putzo/Seiler, § 708 Rn. 11; Zöller/Heßler, § 538 Rn. 59), beruht auf § 708 Nr. 10 ZPO .

    § 711 ZPO ist nicht anzuwenden, da es an einem vollstreckbaren Leistungsausspruch im Berufungsurteil fehlt (OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.01.2009, a.a.O.; OLG Hamm, NJW 2014, 78; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 11.12.2013, a.a.O.).

  • OLG Brandenburg, 19.12.2018 - 11 U 52/18
    Angesichts dessen dürfen - um die gerichtliche Rechtsverfolgung nicht unnötig und unzumutbar zu erschweren und um ein faires Verfahren zu gewährleisten - die Anforderungen an die Erfüllung der Darlegungslast durch die klagende Partei keineswegs überspannt werden; die Klageabweisung wegen unzureichender Substantiierung des Vortrages zur konkreten Ausgestaltung der in gesunden Tagen ausgeübten Berufstätigkeit muss auf solche Fälle beschränkt bleiben, in denen - trotz eingehender und gegebenenfalls wiederholter gerichtlicher Hinweise gemäß § 139 ZPO - das Berufsbild des Versicherten unklar und widersprüchlich bleibt (so OLG Köln, Urt. v. 10.02.2012 - 20 U 94/11, Rdn. 3, juris = BeckRS 2012, 11009; vgl. dazu ferner BGH, Beschl. v. 07.07.2010 - IV ZR 63/08, juris = BeckRS 2010, 17680; OLG Dresden, Urt. v. 27.03.2018 - 4 U 1519/17, LS 1 und Rdn. 18, juris = BeckRS 2018, 5124; OLG Brandenburg a.d.H., Urt. v. 11.12.2013 - 11 U 172/12, Rdn. 21 ff., juris = BeckRS 2013, 22388).
  • OLG Brandenburg, 10.07.2015 - 11 U 127/14

    Zivilprozessrecht: Folgen einer berechtigten Zeugnisverweigerung

    Da die Beklagte den Rechtsstreit in zweiter Instanz nicht wegen mangelhafter Substanziierung ihres Verteidigungsvorbringens verliert, hilft ihr Hinweis auf die Entscheidung des Senats, Urt. v. 11.12.2013 - 11 U 172/12 (juris = BeckRS 2013, 22388), unabhängig davon nicht weiter, dass dort eine gänzlich andere Fallgestaltung zugrunde liegt.
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