Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 11.12.2014 - 13 UF 205/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,44286
OLG Brandenburg, 11.12.2014 - 13 UF 205/13 (https://dejure.org/2014,44286)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11.12.2014 - 13 UF 205/13 (https://dejure.org/2014,44286)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11. Dezember 2014 - 13 UF 205/13 (https://dejure.org/2014,44286)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,44286) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausschluss des Versorgungsausgleichs wegen grober Unbilligkeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unterlassene Altersvorsorge führt nicht ohne weiteres zum Ausschluss des Versorgungsausgleichs

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Unterlassene Altersvorsorge führt nicht ohne weiteres zum Ausschluss des Versorgungsausgleichs

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unterlassene Altersvorsorge führt nicht ohne weiteres zum Ausschluss des Versorgungsausgleichs

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2015, 1033
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Frankfurt, 27.06.2017 - 1 UF 297/15

    Versorgungsausgleich: Voraussetzungen des Ausschlusses wegen grober Unbilligkeit

    Eine Erhöhung des Ehezeitanteils zum Nachteil des Antragsgegners würde aber bereits am Verbot der Schlechterstellung scheitern, das im Fall der Einlegung einer Beschwerde durch einen Ehegatten gegen eine Versorgungsausgleichsentscheidung ohne Einschränkung gilt (Borth, Versorgungsausgleich in anwaltlicher und familiengerichtlicher Praxis, Kap. 11, Rn. 1398 f.; BGH FamRZ 1989, 957; OLG Brandenburg FamRZ 2015, 1033).
  • OLG Frankfurt, 25.08.2017 - 4 UF 146/15

    Versorgungsausgleich: Bindungswirkung der Teilungsordnung des Versorgungsträgers

    Maßgeblich ist, dass die Privatinteressen der Ehegatten - auch wenn die Folgesache Versorgungsausgleich regelmäßig von Amts wegen eingeleitet wird - hierbei im Vordergrund stehen; insofern hat sich durch die Versorgungsausgleichsstrukturrefom von 2009 nichts Wesentliches gegenüber dem vorherigen Rechtszustand geändert, so dass die Erwägungen des BGH aus der genannten Entscheidung weiterhin Gültigkeit beanspruchen können (so jetzt auch OLG Nürnberg FamRZ 2017, 873-876, ähnlich auch OLG Brandenburg FamRZ 2015, 1033-1037).
  • OLG Nürnberg, 02.10.2017 - 11 UF 1080/15

    Versorgungsausgleich

    Das Verschlechterungsverbot gilt dabei aber an sich nicht für jedes einzelne Anrecht (a. A. OLG Brandenburg FamRZ 2015, 1033 juris Rn. 46).
  • OLG Frankfurt, 23.09.2016 - 4 UF 64/15

    Zur internen Teilung von Anrechten der betrieblichen Altersversorgung beim BVV

    Es kann dabei dahingestellt bleiben, ob eine Schlechterstellung des Beschwerdeführers in den von Amts wegen zu betreibenden Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit, zu denen gemäß § 137 Abs. 2 Satz 2 FamFG auch der Wertausgleich bei der Scheidung rechnet, nicht sogar grundsätzlich zulässig ist, soweit sie sich auf den Gegenstand des Beschwerdeverfahrens beschränkt (so Beschluss des Senats vom 9.12.2014 - 4 UF 244/12 - unter Verweis auf Keidel/Sternal, FamFG, 18. Aufl. 2014, § 69, Rdnr. 21, und BGH, FamRZ 1989, 957; NJW 1983, 174; a.A. für Beschwerden der beteiligten Ehegatten: BGH, FamRZ 1989, 957, so auch OLG Brandenburg, FamRZ 2015, 1033 mit zahlreichen Nachweisen aus der Literatur).
  • OLG Frankfurt, 12.10.2016 - 4 UF 118/13

    Versorgungsausgleich: externe Teilung bei privater Rentenversicherung

    Es kann dabei dahingestellt bleiben, ob eine Schlechterstellung des Beschwerdeführers in den von Amts wegen zu betreibenden Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit, zu denen gemäß § 137 Abs. 2 Satz 2 FamFG auch der Wertausgleich bei der Scheidung rechnet, nicht sogar grundsätzlich zulässig ist, soweit sie sich auf den Gegenstand des Beschwerdeverfahrens beschränkt (so Beschluss des Senats vom 9.12.2014 - 4 UF 244/12 - unter Verweis auf Keidel/Sternal, FamFG, 18. Aufl. 2014, § 69, Rdnr. 21, und BGH, FamRZ 1989, 957; NJW 1983, 174; a.A. für Beschwerden der beteiligten Ehegatten: BGH, FamRZ 1989, 957; OLG Brandenburg, FamRZ 2015, 1033 mit zahlreichen Nachweisen aus der Literatur).
  • OLG Brandenburg, 19.02.2019 - 10 UF 236/14

    Beschwerde in einer Versorgungsausgleichssache

    Ob grundsätzlich das Verschlechterungsverbot für jedes einzelne Anrecht gesondert zu betrachten ist (vgl. hierzu OLG Brandenburg, 4. Familiensenat, Beschluss vom 11.12.2014 - 13 UF 205/13, FamRZ 2015, 1033 Rn. 37 ff., 42; differenzierend bei einer auf Unbilligkeit des Versorgungsausgleichs gestützten Beschwerde nach § 27 VersAusglG, Rn. 43), kann dahinstehen.

    Gemeinsamer Wertmesser ist der korrespondierende Kapitalwert (Hoppenz, FamRZ 2015, 977, 979; Borth, Anmerkung zu OLG Brandenburg, a. a. O., FamRZ 2015, 1033, 1037, wonach in Bezug auf die Frage der Verletzung des Verschlechterungsverbots das Rechtsschutzziel des Beschwerdeführers maßgeblich ist).

  • OLG Nürnberg, 15.12.2016 - 11 UF 1479/14

    Zur Neuberechnung eines extern zu teilenden Anrechtes bei Vorliegen einer

    Das Verschlechterungsverbot gilt dabei nicht für jedes einzelne Anrecht (a. A. OLG Brandenburg FamRZ 2015, 1033 Rn. 46, juris).
  • KG, 14.06.2019 - 19 UF 25/19
    Vorliegend ist die Differenz der Kapitalwerte von 31, 70 EUR wirtschaftlich bedeutungslos und steht in keinem Verhältnis zu einem - wie gering auch immer - durch die Teilung entstehenden Verwaltungsaufwand (aA OLG Brandenburg v. 11.12.2014, 13 UF 205/13, Rn. 31-34 für eine Kapitalwertdifferenz von 49, 83 EUR).
  • KG, 12.06.2019 - 19 UF 25/19

    Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten in der

    Vorliegend ist die Differenz der Kapitalwerte von 31, 70 EUR wirtschaftlich bedeutungslos und steht in keinem Verhältnis zu einem - wie gering auch immer - durch die Teilung entstehenden Verwaltungsaufwand (aA OLG Brandenburg v. 11.12.2014, 13 UF 205/13, Rn. 31-34 für eine Kapitalwertdifferenz von 49, 83 EUR).
  • OLG Brandenburg, 20.01.2020 - 13 UF 13/17

    Beschwerde im Versorgungsausgleichsverfahren

    Neue Konten für bislang unbekannte Arbeitnehmer müssen deshalb nicht eingerichtet werden, sondern es sind lediglich Umbuchungen vorzunehmen (vgl. BGH, NJW 2012, 312, Abs. 42, 48, OLG Brandenburg, Senat, FamRZ 2015, 1033).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht