Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 12.04.2006 - 4 U 179/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,9601
OLG Brandenburg, 12.04.2006 - 4 U 179/05 (https://dejure.org/2006,9601)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12.04.2006 - 4 U 179/05 (https://dejure.org/2006,9601)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12. April 2006 - 4 U 179/05 (https://dejure.org/2006,9601)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,9601) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Einspeisung von Kapitalbeträgen in ein "betrügerisches Schneeballsystem"; Internationale Zuständigkeit des Landgerichts Potsdam; Begründung der Zuständigkeit des internationalen Gerichtsstandes der unerlaubten Handlung; Vornahme einer Täuschungshandlung am Wohnort des ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • judicialis

    StPO § 154; ; StGB § ... 25 Abs. 1; ; StGB § 263; ; StGB § 266; ; ZPO § 32; ; ZPO § 156; ; ZPO § 138 Abs. 1; ; ZPO § 138 Abs. 2; ; ZPO § 139; ; ZPO § 286; ; ZPO § 287; ; ZPO § 288; ; ZPO § 290; ; BGB §§ 249 ff.; ; BGB § 254 a.F.; ; BGB § 823 Abs. 2; ; BGB § 830 Abs. 1; ; BGB § 852 Abs. 1 a.F.; ; BRAGO § 118; ; EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Internationale Zuständigkeit - Darlegungs- und Beweislast bei Ansprüchen aus positiver Vertragsverletzung - Verjährungsfrist für Ansprüche aus unerlaubter Handlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    § 286 ZPO
    Liegen einer behaupteten Schutzgesetzverletzung in der Verwirklichung eines Straftatbestandes

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 25.06.2012 - 6 U 67/11

    Höhe des Schadens beim Subventionsbetrug

    Ein im Rahmen eines anderen Verfahrens abgegebenes Geständnis ist im Rahmen der freien Beweiswürdigung nach § 286 ZPO als Indiz für die Wahrheit der zugestandenen Tatsache zu berücksichtigen und kann eine so große Beweiskraft entfalten, dass es zur richterlichen Überzeugungsbildung ausreicht, auch wenn es später in Abrede gestellt wird, sofern nicht gewichtige Gründe für die Unrichtigkeit des Geständnisses vorgebracht werden und alle Beweise erschöpft sind (vgl. BGH NJW-RR 2004, 1001; OLG Brandenburg Urt. v. 12.04.2006 - 4 U 179/05; OLG Koblenz NJW-RR 1995, 727).
  • OLG Brandenburg, 30.04.2008 - 4 U 16/06

    Unerlaubte Handlung: Schadensersatz wegen Absehen von der Rückforderung von

    Dies ist hier zu bejahen, denn die Kläger verfügten - anders als etwa in den so genannten Schmidt-Bank-Fällen (vgl. Urteil des Senats vom 12. April 2006 - 4 U 179/05) - seinerzeit über keinerlei Informationen darüber, wohin innerhalb des Geflechts der G...- Unternehmensgruppe letztlich ihr Anlagekapital geflossen war.
  • OLG Köln, 24.03.2010 - 17 U 60/09

    Internationale Zuständigkeit bei unerlaubter Handlung

    Für die Zulässigkeit der Klage reicht hierbei nach allgemeiner Meinung die schlüssige Behauptung von Tatsachen durch den Kläger aus, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen, und deren Nachweis jedenfalls nicht von vornherein ausgeschlossen erscheint; die Feststellung dieser Tatsachen ist hingegen erst zur Begründetheit der Klage notwendig (vgl. BGHZ 124, 237 = NJW 1994, 1413 = EuZW 1994, 283; BGH NJW-RR 2007, 516, 517 Tz. 14; OLG Frankfurt ZIP 2006, 2385, 2386 f.; OLG Brandenburg, Urt. v. 12.04.2006 - 4 U 179/05, juris [Rz. 23]; OLG Koblenz OLGR 2008, 30, 32; Mankowski IPrax 2006, 454).
  • OLG Hamm, 23.12.2014 - 28 U 166/13
    Dieses Geständnis wurde im hiesigen Rechtsstreit nicht wiederholt, so dass es nicht als gerichtliches Geständnis i.S.d. § 288 Abs. 1 ZPO angesehen, wohl aber als gewichtiges Indiz im Rahmen der freien Beweiswürdigung gewürdigt werden kann (BGH NJW-RR 2004, 1001; OLG Stuttgart DStZ 2004, 208; OLG Brandenburg, Urt. 4 U 179/05 vom 12.04.2006).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht