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   OLG Brandenburg, 12.05.2022 - 12 U 141/21   

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https://dejure.org/2022,13751
OLG Brandenburg, 12.05.2022 - 12 U 141/21 (https://dejure.org/2022,13751)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12.05.2022 - 12 U 141/21 (https://dejure.org/2022,13751)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12. Mai 2022 - 12 U 141/21 (https://dejure.org/2022,13751)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • baurechtsiegen.de

    Vergütungsansprüche aus Nachtragsforderungen bei VOB/B-Vertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütungsansprüche aus Nachtragsforderungen für ein Bauvorhaben; Höhe eines Einheitspreises; Entgangene Rückvergütung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachtragsangebot nicht widersprochen: Einheitspreis(e) akzeptiert!

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gerichtskostenfinanzierung: Immer einen Antrag wert! (IBR 2022, 1025)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Nachtragsangebot nicht widersprochen: Einheitspreis(e) akzeptiert! (IBR 2022, 389)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2022, 3297
  • NZBau 2022, 728
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Brandenburg, 25.06.2020 - 12 U 59/19

    Verzugsmitteilung ist "andere Anordnung"!

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.05.2022 - 12 U 141/21
    Wie der Senat bereits entschieden hat (Urteil vom 25.06.2020 - 12 U 59/19, veröffentlicht unter anderen im BauR 2020, 1943 und in juris), beruht der Mehrvergütungsanspruch nicht auf einer etwaig nicht auskömmlichen Kalkulation oder der Erwartung der Klägerin, aufgrund der gewonnenen Baustoffe einen Gewinn zu erwirtschaften.

    Es ist kein Grund ersichtlich, warum sich die Beklagte hierauf nach Treu und Glauben nicht einlassen müsste (vgl. Senat, Urteil vom 25.06.2020 a.a.O).

  • OLG Karlsruhe, 10.07.2012 - 8 U 66/11

    Verzugszinsforderung: Anspruch auf Verzinsung eingezahlter Gerichtskosten für die

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.05.2022 - 12 U 141/21
    (vgl. OLG Frankfurt NJW-RR 2012, 791, 794; OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.07.2012 - 8 U 66/11, juris Rn. 51).
  • OLG Frankfurt, 01.03.2012 - 26 U 11/11

    Bauvertrag: Voraussetzungen einer berechtigten Ersatzvornahme nach § 13 Abs. 5

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.05.2022 - 12 U 141/21
    (vgl. OLG Frankfurt NJW-RR 2012, 791, 794; OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.07.2012 - 8 U 66/11, juris Rn. 51).
  • OLG Hamm, 22.02.2010 - 17 U 67/09

    NU vereinbart Gewährleistungsverzicht mit AG: Mängelrechte des AN?

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.05.2022 - 12 U 141/21
    Etwas anderes kann jedoch gelten und ein Schweigen als Zustimmung angesehen werden, wenn nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte ein Widerspruch des Angebotsempfängers erforderlich gewesen wäre und der andere Teil daher das Verhalten so verstehen kann, dass der Empfänger den Vertrag auf der Grundlage des Angebotes schließen will (vgl. OLG Jena, BauR 2006, 1897, juris Rn. 21 f.; OLG Hamm, Urteil vom 22.02.2010 - 17 U 67/09, juris Rn. 44; OLG Koblenz, Urteil vom 28.02.2011 - 12 U 1543/07, juris Rn. 128; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 17. Aufl. Rn. 1425; Kniffka in Kniffka/Koeble u. a., Kompendium des Baurechts, 5. Aufl., Teil 4 Rn. 146).
  • BGH, 10.06.2021 - VII ZR 157/20

    Anspruch auf Zahlung restlichen Werklohns nebst Zinsen aufgrund einer wegen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.05.2022 - 12 U 141/21
    Die Entscheidung des BGH vom 10.06.2021 (VII ZR 157/20) steht dem nicht entgegen, da im dortigen Fall es zum einen anders als im hier zu beurteilenden Fall um eine Mengenminderung ging und zum anderen nach den dortigen Feststellungen der Verwertungserlös gerade nicht Bestandteil der Kalkulation des Einheitspreises geworden war.
  • OLG Koblenz, 28.02.2011 - 12 U 1543/07

    Angebotene Nachtragsleistung entgegengenommen: Preis akzeptiert!

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.05.2022 - 12 U 141/21
    Etwas anderes kann jedoch gelten und ein Schweigen als Zustimmung angesehen werden, wenn nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte ein Widerspruch des Angebotsempfängers erforderlich gewesen wäre und der andere Teil daher das Verhalten so verstehen kann, dass der Empfänger den Vertrag auf der Grundlage des Angebotes schließen will (vgl. OLG Jena, BauR 2006, 1897, juris Rn. 21 f.; OLG Hamm, Urteil vom 22.02.2010 - 17 U 67/09, juris Rn. 44; OLG Koblenz, Urteil vom 28.02.2011 - 12 U 1543/07, juris Rn. 128; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 17. Aufl. Rn. 1425; Kniffka in Kniffka/Koeble u. a., Kompendium des Baurechts, 5. Aufl., Teil 4 Rn. 146).
  • OLG Jena, 12.01.2006 - 1 U 921/04

    Kann ein Nachtragsangebot konkludent angenommen werden?

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.05.2022 - 12 U 141/21
    Etwas anderes kann jedoch gelten und ein Schweigen als Zustimmung angesehen werden, wenn nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte ein Widerspruch des Angebotsempfängers erforderlich gewesen wäre und der andere Teil daher das Verhalten so verstehen kann, dass der Empfänger den Vertrag auf der Grundlage des Angebotes schließen will (vgl. OLG Jena, BauR 2006, 1897, juris Rn. 21 f.; OLG Hamm, Urteil vom 22.02.2010 - 17 U 67/09, juris Rn. 44; OLG Koblenz, Urteil vom 28.02.2011 - 12 U 1543/07, juris Rn. 128; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 17. Aufl. Rn. 1425; Kniffka in Kniffka/Koeble u. a., Kompendium des Baurechts, 5. Aufl., Teil 4 Rn. 146).
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