Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 13.07.2011 - 4 U 158/10 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
Abschluss eines Kreditkartenvertrags durch einen Dritten und Genehmigung des Vertretenen mittels Durchführung des Postident-Basic-Verfahrens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zustandekommen eines Kreditkartenvertrages mit einem Analphabeten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirksamkeit eines Kreditkartenvertrages aufgrund der Genehmigung einer unter fremdem Namen abgegebenen Erklärung im Wege des Postident-Verfahrens; Beachtlichkeit eines fehlenden Erklärungsbewusstseins bei der Abgabe einer konkludenten Willenserklärung; Berücksichtigung der Schutzbedürftigkeit des Erklärungsempfängers bei der Durchführung des Postidentverfahrens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 17.08.2010 - 12 O 86/10
- OLG Brandenburg, 13.07.2011 - 4 U 158/10
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Schleswig, 16.08.2017 - 5 U 72/17 Mit Recht verweist der Berufungskläger zwar auf den abweichenden Sachverhalt, welcher der vom Landgericht maßgeblich zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg (Urteil vom 13. Juli 2011 - 4 U 158/10, juris Rn. 48 ff.) zugrunde lag, weil dort die Kreditkarte dem Beklagten zugesandt worden war.
Zur Ergänzung wird auf die entsprechenden Ausführungen des Oberlandesgerichts Brandenburg Bezug genommen (Urteil vom 13. Juli 2011 - 4 U 158/10, juris Rn.53ff.).
Insbesondere kommt eine teleologische Reduktion des § 182 Abs. 2 BGB mit der Folge, dass die Genehmigung der Formvorschrift des § 492 Abs. 1 und Abs. 4 BGB genügen müsste, nach der ständigen und langjährigen höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht in Betracht (vgl. grundlegend BGH…, Urteil vom 25. Februar 1994 - V ZR 63/93, juris Rn. 12; vgl. auch OLG Brandenburg, Urteil vom 13. Juli 2011 - 4 U 158/10, juris Rn. 39).
- LG Kiel, 08.06.2017 - 12 O 221/15
Zahlungsbegehren der Bank aufgrund eines Schuldanerkenntnisses
Das OLG Brandenburg führt dazu in seinem Urteil vom 13.07.2011, Az. 4 U 158/10 aus:.Das OLG Brandenburg führt dazu in seinem Urteil vom 13.07.2011, Az. 4 U 158/10, aus:.
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