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   OLG Brandenburg, 13.09.2011 - 6 W 51/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,6045
OLG Brandenburg, 13.09.2011 - 6 W 51/11 (https://dejure.org/2011,6045)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13.09.2011 - 6 W 51/11 (https://dejure.org/2011,6045)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13. September 2011 - 6 W 51/11 (https://dejure.org/2011,6045)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Streitwertbeschwerde wegen zu geringem Streitwert kann allenfalls vom Rechtsanwalt eingelegt werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Streitwertfestsetzung für ein Eilverfahren zum Zweck der Untersagung der Zuschlagsserteilung an ein anderes Unternehmen als das des Antragstellers

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren im Rahmen eines Vergabeverfahrens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Streitwert: 5% der Angebotssumme des Antragstellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Streitwertfestsetzung bei Unterschwellenvergaben gemäß § 53 GKG! (IBR 2011, 1417)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 698
  • VergabeR 2012, 262
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 04.07.2019 - 10 OA 74/19

    Vergaberechtliche Auswahlentscheidung betreffend Bau und Betrieb einer

    Der Wortlaut der Vorschrift, nach der im Verfahren über die Beschwerde gegen die Entscheidung der Vergabekammer (§ 171 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen) einschließlich des Verfahrens über den Antrag nach § 169 Absatz 2 Satz 5 und 6, Absatz 4 Satz 2, § 173 Absatz 1 Satz 3 und nach § 176 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen der Streitwert 5 Prozent der Bruttoauftragssumme beträgt, ist ersichtlich nicht einschlägig (ähnlich OLG Brandenburg, Beschluss vom 13.09.2011 - 6 W 51/11 -, juris Leitsatz 1 und Rn. 13).

    Hiernach liegt nahe, den anzusetzenden Gegenstandswert an dem wirtschaftlichen Wert des im Wege der einstweiligen Anordnung geltend gemachten Unterlassungsanspruchs zu orientieren (so auch OLG Brandenburg, Beschluss vom 13.09.2011, a.a.O., Leitsatz 1 und Rn. 15).

  • LG Bielefeld, 27.02.2014 - 1 O 23/14

    Auch bei Unterschwellenvergaben: Kein Rechtsschutz ohne rechtzeitige Rüge!

    Dabei richtet sich die Bestimmung des Streitwertes nicht nach § 50 Abs. 2 GKG, sondern nach § 53 Abs. 1 Nr. 1 GKG, § 3 ZPO, wobei 5 Prozent der Angebotssumme des Angebots des Verfügungsklägers angemessen sind, wenn nichts dafür ersichtlich ist, dass das von ihm verfolgte wirtschaftliche Interesse höher liegt (OLG F., Beschl. v. 13.09.2011 - 6 W 51/11, zitiert nach juris; Weyand, aaO, § 102 GWB, Rn. 158f.; a.A. OLG Stuttgart, Urt. v. 09.08.2010 - 2 W 37/10, zitiert nach juris).
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