Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 13.10.2016 - 13 UF 137/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 27 S 1 VersAusglG, § 27 S 2 VersAusglG, § 242 BGB
    Versorgungsausgleich: Grenzen der Anwendung der Härteklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Anwendung der Härteklausel im Verfahren über den Versorgungsausgleich

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der Anwendung der Härteklausel im Verfahren über den Versorgungsausgleich

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Anwendung der Härteklausel im Verfahren über den Versorgungsausgleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Koblenz, 30.01.2018 - 9 UF 53/17
    Eine Korrektur von Berechnungsergebnissen, die als ungerecht oder sonst wie unangebracht empfunden werden können, ist auf diesem Wege hingegen nicht zu erreichen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. Oktober 2016 - 13 UF 137/15 -, juris, Rdnr. 12; OLG Koblenz, Beschluss vom 30. Juli 2015 - 11 UF 258/15 -, juris, Rdnr. 13; jurisPK Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger-Breuers, BGB, 8. Aufl. 2017, § 27 VersAusglG, Rdnr. 6.1).

    Die Hürde für die Annahme einer groben Unbilligkeit ist hierbei höher anzusetzen als die für die Annahme eines Verstoßes gegen Treu und Glauben nach § 242 BGB oder § 1579 BGB (vgl. BGH, NJW 1981, 1733, 1734; OLG Frankfurt am Main, a.a.O.; OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. Oktober 2016 - 13 UF 137/15 -, juris, Rdnr. 12; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. September 2015 - 6 UF 73/15 -, juris, Rdnr. 17; OLG Koblenz, Beschluss vom 30. Juli 2015 - 11 UF 258/15 -, juris, Rdnr. 13; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 20. März 2013 - 6 UF 44/13 -, juris Rdnr. 14; jurisPK Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger-Breuers, BGB, 8. Aufl. 2017, § 27 VersAusglG, Rdnr. 6.1; MünchKomm-Dörr, BGB, 7. Aufl. 2017, § 27 VersAusglG, Rdnr, 15).

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