Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 13.12.2007 - 5 U 85/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erkennbarer Wille eines Verkäufers zum Einstehen für eine Eigenschaft als Voraussetzung für eine Zusicherung dieser Eigenschaft; Planungsrechtliche Zulässigkeit einer Bebaubarkeit eines Grundstücks als möglicher Gegenstand einer Eigenschaftszusicherung; Ungewisse ...
- OLG Brandenburg
- Judicialis
BGB § 166; ; BGB § ... 278; ; BGB § 286 Abs. 2 Nr. 1; ; BGB § 288 Abs. 1 n.F.; ; BGB §§ 346 ff. a.F.; ; BGB §§ 459 ff. a.F.; ; BGB § 459 Abs. 1; ; BGB § 459 Abs. 2; ; BGB § 460; ; BGB § 462; ; BGB § 463 a.F.; ; BGB § 465; ; BGB § 467; ; BGB § 477 a.F.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 29.03.2006 - 5 O 32/05
- OLG Brandenburg, 13.12.2007 - 5 U 85/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Brandenburg, 15.05.1997 - 5 U 107/96
Baulandqualität als zugesicherte Eigenschaft?
Auszug aus OLG Brandenburg, 13.12.2007 - 5 U 85/06
Die Beschreibung des Grundstücks in § 1 des Kaufvertrages mit "als Bauland für Wohnbebauung ausgeschrieben" beinhaltet nur eine Bezeichnung der Eigenschaft des Grundstücks, nicht jedoch eine Zusicherung der (planungsrechtlichen Zulässigkeit der) Bebaubarkeit (s. für einen ähnlichen Fall auch Urteil des Senats vom 15. Mai 1997 - 5 U 107/96 - , zitiert nach juris).