Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 14.04.2011 - 6 U 55/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,19343
OLG Brandenburg, 14.04.2011 - 6 U 55/08 (https://dejure.org/2011,19343)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14.04.2011 - 6 U 55/08 (https://dejure.org/2011,19343)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14. April 2011 - 6 U 55/08 (https://dejure.org/2011,19343)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Haustürgeschäft: Verwirkung des im Zusammenhang mit dem Beitritt zu einer Kommanditgesellschaft entstandenen Widerrufsrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWiG § 1 Abs. 1 S. 1
    Widerruf des Beitritts zu einem Immobilienfonds in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft; Verwirkung des Widerrufsrechts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung des Erwerbs einer Beteiligung an einer Anlagegesellschaft oder Publikumsgesellschaft als entgeltlicher Vertrag; Bewertung einer Beitrittserklärung nach mündlichen Verhandlungen in der Küche eines Wohnhauses als Haustürgeschäft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Karlsruhe, 10.02.2016 - 17 U 77/15

    Anforderungen an den Nachweis des Verzugsschadens bei der Rückabwicklung eines

    Die Beklagte hat es jederzeit in der Hand gehabt, durch eine nachträglich erteilte wirksame Belehrung den Lauf der - dann auf einen Monat verlängerten -Frist in Gang zu setzen und den Schwebezustand zu beenden (vgl. § 355 Abs. 2 Satz 2 BGB a.F. OLG Frankfurt/M., Urteil vom 25.10.2000 - 9 U 59/00, [...] Rn. 31; OLG Brandenburg, Urteil vom 21.08.2013 - 6 U 55/08, [...] Rn. 62; Soergel/Pfeiffer, BGB , 13. Aufl., § 355 Rn. 60).
  • OLG Karlsruhe, 14.04.2015 - 17 U 57/14

    Verwirkung des Rechts auf Widerruf eines Darlehensvertrages bei Unwirksamkeit der

    Auch hätte es die Beklagte jederzeit in der Hand gehabt, durch eine nachträglich erteilte wirksame Belehrung den Lauf der - dann auf einen Monat verlängerten - Frist in Gang zu setzen und den Schwebezustand zu beenden (vgl. § 355 Abs. 2 Satz 2 BGB aF; OLG Frankfurt/M., Urteil vom 25.10.2000 - 9 U 59/00, [...] Rn. 31; OLG Brandenburg, Urteil vom 21.08.2013 - 6 U 55/08, [...] Rn. 62; Soergel/Pfeiffer, BGB , 13. Aufl., § 355 Rn. 60).
  • OLG Köln, 25.01.2012 - 13 U 30/11

    Anforderungen an die Belehrung über das Widerrufsrecht bei Begebung einer

    Das gilt auch für die vom Kläger zitierten Entscheidungen des OLG Frankfurt vom 25.10.2000 (9 U 59/00 - Juris, Rz. 30 f.) sowie des OLG Brandenburg vom 14.04.2011 (6 U 55/08, Juris, Rz. 61 f.), in denen jeweils nicht ersichtlich war, dass sich der Vertragspartner der Bank in einer Weise verhalten hätte, die die Bank berechtigt darauf hätte vertrauen lassen dürfen, dass er sein noch bestehendes Widerrufsrecht künftig nicht mehr ausüben werde (OLG Brandenburg, a.a.O., Rz. 62; OLG Frankfurt, a.a.O., Rz. 31).
  • OLG Karlsruhe, 08.11.2016 - 17 U 187/15

    Verbraucherdarlehensvertrag: Eindeutigkeit der Angabe der Dauer der

    Zum anderen hätte es die Beklagte jederzeit in der Hand gehabt, durch eine nachträglich erteilte wirksame Belehrung den Lauf der - dann auf einen Monat verlängerten - Frist in Gang zu setzen und den Schwebezustand zu beenden (vgl. § 355 Abs. 2 Satz 2 BGB a.F. OLG Frankfurt/M., Urteil vom 25.10.2000 - 9 U 59/00, juris Rn. 31; OLG Brandenburg, Urteil vom 21.08.2013 - 6 U 55/08, juris Rn. 62; Soergel/Pfeiffer, BGB, 13. Aufl., § 355 Rn. 60).
  • LG Düsseldorf, 29.12.2015 - 10 O 432/14

    Feststellungsbegehren bzgl. der Umwandlung eines Darlehensvertragsverhältnisses

    Auch hätte es die Beklagte jederzeit in der Hand gehabt, durch eine nachträglich erteilte wirksame Belehrung den Lauf der - dann auf einen Monat verlängerten - Frist in Gang zu setzen und den Schwebezustand zu beenden (vgl. OLG Karlsruhe, a.a.O., OLG Frankfurt/M., Urteil vom 25.10.2000, Az. 9 U 59/00; OLG Brandenburg, Urteil vom 21.08.2013, Az. 6 U 55/08).
  • LG Cottbus, 15.10.2015 - 2 O 153/14

    Umwandlung dreier Alt-Verbraucherdarlehensverträge in

    Die Beklagte ist auch nicht schutzwürdig, da sie die Möglichkeit der Nachbelehrung nicht genutzt hat (vgl. BGH NJW-RR 2005, 180, 182; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 14.04.2011, Az: 6 U 55/08; OLG Dresden a.a.O.).
  • OLG Düsseldorf, 01.02.2016 - 14 U 105/15
    Auch hätte es die Beklagte jederzeit in der Hand gehabt, durch eine nachträglich erteilte wirksame Belehrung den Lauf der - dann auf einen Monat verlängerten - Frist in Gang zu setzen und den Schwebezustand zu beenden (vgl. § 355 Abs. 2 Satz 2 BGB aF; OLG Frankfurt/M., Urteil vom 25. Oktober 2000 - 9 U 59/00,WM 2002, 545- 549; OLG Brandenburg, Urteil vom 21.August 2013 - 6 U 55/08, juris).
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