Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 14.05.2007 - 10 WF 93/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,13098
OLG Brandenburg, 14.05.2007 - 10 WF 93/07 (https://dejure.org/2007,13098)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14.05.2007 - 10 WF 93/07 (https://dejure.org/2007,13098)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14. Mai 2007 - 10 WF 93/07 (https://dejure.org/2007,13098)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Unzulässigkeit der Geltendmachung rückständigen Unterhalts unter dem Gesichtspunkt illoyal verspäteter Rechtsausübung nach Treu und Glauben; Verwirkung von Unterhaltsansprüchen eines Kindes; Gehindertsein an der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen aus rechtlichen ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 1613 Abs. 2 Nr. 2 a
    Verwirkung von Unterhaltsansprüchen für die Vergangenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 19.11.2013 - 27 UF 92/13

    Verwirkung von Ansprüchen auf Kindesunterhalt nach gerichtlicher Feststellung der

    Soweit es beim Umstandsmoment darauf ankommt, inwieweit sich der Verpflichtete tatsächlich darauf eingerichtet hat, Unterhalt für die zurückliegende Zeit nicht mehr zahlen zu müssen, reicht die Feststellung aus, dass ein Unterhaltsverpflichteter erfahrungsgemäß seine Lebensführung an die ihm zur Verfügung stehenden Einkünfte anpasst, so dass er bei unerwarteten Unterhaltsnachforderungen nicht auf Ersparnisse zurückgreifen kann und dadurch regelmäßig in Bedrängnis gerät (BGH NJW 1988, 1137, 1139; 2007, 1273, 1275; OLG Brandenburg NJW-RR 2002, 870 u. Beschluss vom 14.5.2007 - 10 WF 93/07, juris RN 7).
  • OLG Köln, 14.01.2014 - 27 UF 92/13

    Verwirkung von Ansprüchen auf Kindesunterhalt nach gerichtlicher Feststellung der

    Soweit es beim Umstandsmoment darauf ankommt, inwieweit sich der Verpflichtete tatsächlich darauf eingerichtet hat, Unterhalt für die zurückliegende Zeit nicht mehr zahlen zu müssen, reicht die Feststellung aus, dass ein Unterhaltsverpflichteter erfahrungsgemäß seine Lebensführung an die ihm zur Verfügung stehenden Einkünfte anpasst, so dass er bei unerwarteten Unterhaltsnachforderungen nicht auf Ersparnisse zurückgreifen kann und dadurch regelmäßig in Bedrängnis gerät (BGH NJW 1988, 1137, 1139; 2007, 1273, 1275; OLG Brandenburg NJW-RR 2002, 870 u. Beschluss vom 14.5.2007 - 10 WF 93/07, juris RN 7).
  • OLG Naumburg, 28.02.2013 - 8 UF 181/12

    Unterhalt minderjähriger Kinder: Ermittlung des Durchschnittslohns im Internet

    Das Zeitmoment des Verwirkungstatbestandes ist nämlich grundsätzlich erfüllt, wenn Unterhaltsrückstände geltend gemacht werden, deren Fälligkeit mehr als ein Jahr vor Rechtshängigkeit der Klage / des Antrags bzw. vor einem erneuten Tätigwerden des Unterhaltsgläubigers mit dem Ziel der Durchsetzung seiner Forderungen eingetreten ist (BGH FamRZ 1988, 370; BGH NJW 2003, 128; OLG Brandenburg, Beschluss vom 14.05.2007 - Az.: 10 WF 93/07 -, zitiert nach juris").
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