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   OLG Brandenburg, 14.07.2015 - 10 UF 53/15   

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https://dejure.org/2015,51061
OLG Brandenburg, 14.07.2015 - 10 UF 53/15 (https://dejure.org/2015,51061)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14.07.2015 - 10 UF 53/15 (https://dejure.org/2015,51061)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14. Juli 2015 - 10 UF 53/15 (https://dejure.org/2015,51061)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung von Tatsachenbehauptungen im Gewaltschutzverfahren; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich vom Täter geltend gemachter Notwehr; Anforderungen an die Auswahl von Maßnahmen durch das Gericht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Brandenburg, 30.09.2016 - 10 UF 89/16

    Gewaltschutzsache: Glaubhaftmachung und Gegenglaubhaftmachung einer Bedrohung;

    Die durch den angefochtenen Beschluss getroffenen Maßnahmen sind auch unter dem Gesichtspunkt des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 14.7.2015, 10 UF 53/15, BeckRS 2016, 08357) nicht zu beanstanden.
  • OLG Dresden, 27.08.2018 - 22 UF 601/18

    Erschütterung der Glaubhaftmachung im Gewaltschutzverfahren

    Auch wenn in Gewaltschutzsachen grundsätzlich der Amtsermittlungsgrundsatz (§ 26 FamFG) gilt, ist das geringere Beweismaß der Glaubhaftmachung zu beachten, dass also lediglich eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für das Vorliegen der behaupteten Tatsache sprechen muss (Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 14.07.2015, Az.: 10 UF 53/15 - juris).
  • OLG Köln, 04.01.2021 - 10 UF 168/20
    Eine Glaubhaftmachung kann erschüttert werden, indem substantiierte Einwendungen erhoben und durch sofort verfügbare Beweismittel glaubhaft gemacht werden, sog. Gegenglaubhaftmachung (OLG Köln, Beschl. v. 29.12.1999 - 2 W 188/99, NJW-RR 2000, 427 (429); OLG Brandenburg, Beschl. v. 14.07.2015 - 10 UF 53/15, unveröffentlicht), wozu auch der andere Beteiligte sich auf die Glaubhaftmachung als Art der Beweisführung beschränken kann (Keidel-Sternal, 20. Aufl. (2020), § 31, Rn. 10).

    Hierbei gelten, gerade wenn es um Glaubhaftmachung und Gegenglaubhaftmachung geht, trotz des Amtsermittlungsgrundsatzes, § 26 FamFG, die Regeln der Darlegungs- und Beweislast (vgl. OLG Brandenburg, Beschl. v. 14.07.2015 - 10 UF 53/15, unveröffentlicht).

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