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   OLG Brandenburg, 14.11.2000 - 9 UF 267/00   

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https://dejure.org/2000,5092
OLG Brandenburg, 14.11.2000 - 9 UF 267/00 (https://dejure.org/2000,5092)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14.11.2000 - 9 UF 267/00 (https://dejure.org/2000,5092)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14. November 2000 - 9 UF 267/00 (https://dejure.org/2000,5092)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Rechtzeitigkeit einer Gutachtenablehnung in einem Umgangsstreit; Voraussetzungen für die Ablehnung eines Sachverständigen; Antrag auf Ablehnung eines Sachverständigen wegen des Vorwurfs der Verfahrensverzögerung

  • OLG Brandenburg PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 42 Abs. 2 § 406 Abs. 1, 2
    Zur Ablehnung eines Sachverständigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1433
  • FamRZ 2001, 1011 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Stuttgart, 15.04.2004 - 20 W 5/04

    Sachverständigenablehnung im aktienrechtlichen Spruchverfahren: Statthaftigkeit

    Wenn sich der Ablehnungsgrund ohne weiteres aus dem Gutachten selbst und nicht erst aufgrund einer fachlichen Analyse des Gutachtens ergibt, gibt es keinen Grund für eine längere Überlegungsfrist (OLGR Saarbrücken 2002, 331; OLGR München 2003, 58; OLG Karlsruhe IBR 2002, 292; OLG Brandenburg NJW-RR 2001, 1433 OLGR München 2001, 90; aA OLGR Köln 2001, 261; KGR Berlin 2001, 183).

    Einen Verfahrensbeteiligten trifft keine Pflicht, ohne Anlass nach Umständen zu forschen, die eine Befangenheit eines Sachverständigen begründen könnten (OLG Frankfurt IBR 2003, 337; OLG Brandenburg NJW-RR 2001, 1433; Damrau in MünchKomm. ZPO, 2. Aufl., § 406 Rn. 7; aA RGZ 64, 429; OLG Oldenburg MDR 1978, 1028; AG Nürtingen MDR 1961, 605; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 62. Aufl., § 406 Rn. 25).

  • OLG Saarbrücken, 12.06.2002 - 1 W 132/02

    Frist für Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

    Dies gilt auch hinsichtlich der sich aus einem übersandten Gutachten ergebenden Ablehnungsgründe (OLG Brandenburg, NJW-RR 2001, 1433).

    Darauf kommt es indes nicht an, weil solche gerichtlichen Fristen schon von ihrem Sinn und Zweck her nur die Stellungnahme zum Gutachten, nicht jedoch das (unverschuldete) Vorbringen von Befangenheitsgründen betreffen können (OLG Brandenburg NJW-RR 2001, 1433).

  • OLG Celle, 15.05.2007 - 13 W 46/07

    Sachverständiger: Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit; nachdrückliches

    Dabei kann im Regelfall die Zwei-Wochen-Frist des Abs. 2 Satz 1 als Richtschnur dienen (vgl. OLG München, MDR 2004, 228; OLG Brandenburg, NJW-RR 2001, 1433; Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 22. Aufl., § 406 Rdnr. 48).
  • OLG Zweibrücken, 11.04.2007 - 6 W 34/06

    Sachverständigenentschädigung: Verlust des Entschädigungsanspruchs bei

    Zögerliches Arbeiten eines Sachverständigen ist in der Regel schon nicht geeignet, die Besorgnis der Befangenheit zu begründen (vgl. OLG Braunschweig NJW-RR 2001, 1433).
  • OLG Düsseldorf, 10.08.2006 - 2 U 120/02

    Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen bei gemeinsamer Mitgliedschaft

    Eine solche Nachforschungspflicht wird in Rechtsprechung und Literatur zum Teil bejaht (RGZ 64, 429, 432; OLG Oldenburg, MDR 1978, 1028; Baumbach/Hartmann, ZPO, 64. Aufl., § 406 Rdnr. 23; Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozessrecht, 16. Aufl., § 120 Rdnr. 27), um unnötigen Aufwand bei der Beweisaufnahme, insbesondere für die Erstellung eines unverwertbaren Gutachtens, so früh wie möglich zu erkennen und zu vermeiden; zum Teil wird sie aber auch verneint (OLG Brandenburg, NJW-RR 2001, 1433; MünchKomm ZPO/Damrau, 2. Aufl., § 406 Rdnr. 7; Musielak/Huber, ZPO, 4. Aufl., § 406 Rdnr. 13; Schneider, MDR 1975, 353, 354), um die Partei hinsichtlich der Ablehnung eines Sachverständigen nicht schlechter zu stellen als bei derjenigen eines Richters.
  • OLG München, 02.09.2003 - 13 W 2082/03

    Frist für die Ablehnung eines Sachverständigen

    Nach wohl überwiegender Meinung und der ständigen Rechtsprechung der Oberlandesgerichts München müssen die Ablehnungsgründe auch in diesen Fällen gewöhnlich innerhalb einer Frist von zwei Wochen vorgebracht werden, vgl. OLG München (1.Senat) OLGR 2003, 58; OLG München (1.Senat) OLGR 2001, 90; OLG Brandenburg NJW-RR 2001, 1433; Musielak, ZPO, 3. Aufl., § 406 Rn. 14: "in aller Regel" zwei Wochen.
  • KG, 18.11.2004 - 26 W 48/04

    Ablehnung des Bausachverständigen: Pflicht zur unverzüglichen Anbringung des

    Die Antragsgegnerin zu 1. war gemäß § 406 Abs. 2 Satz 2 ZPO gehalten, da der Ablehnungsgrund sich erst aus dem Gutachten des Sachverständigen Snnnn vom 1. März 2004 selbst ergab, im Sinn von § 121 Abs. 1 Satz 1 BGB unverzüglich nach Kenntnis des Ablehnungsgrundes den Ablehnungsantrag einzureichen (OLG Brandenburg FamRZ 2001, 1011).
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