Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 15.01.2009 - 12 W 1/09 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Zusammenfassung und Volltext)
§§ 935, 938 Abs. 1 940 ZPO, §§ 858 ff. BGB
EBay muss nicht jeden gesperrten Online-Händler wieder freischalten - openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Sperrung eines Mitgliedskontos für Strohmanntätigkeiten erlaubt
- Judicialis
AGB § 3 Nr. 1; ; AGB § 4 Nr. 2; ; AGB § 4 Ziff. 2; ; ZPO § 567 Abs. 1 Nr. 2; ; BGB § 13; ; BGB § 307 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 13; BGB § 307 Abs. 2
Zurückweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Sperrung von Accounts der Internetauktionsplattform Ebay wegen wiederholter schlechter Bewertung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Sperrklauseln in den AGB einer Auktionsplattform sind grundsätzlich wirksam
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Konten, die mit einem bereits gesperrtem in Zusammenhang stehen, können gesperrt werden! - eBay-Recht
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Sperrung eines eBay-Mitgliedskontos
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Kein Anspruch auf Aufhebung gesperrter eBay-Konten bei Missbrauch
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
EBay darf Konten bei Missbrauch sperren
- juracontent.de , S. 12 (Rechtsprechungsübersicht)
EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
EBay darf Konten bei Missbrauch sperren
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 16.12.2008 - 2 O 438/08
- OLG Brandenburg, 15.01.2009 - 12 W 1/09
Papierfundstellen
- MMR 2009, 262
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Brandenburg, 12.11.2008 - 6 W 183/08
Einstweilige Verfügung gegen die Sperre eines eBay-Accounts
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.01.2009 - 12 W 1/09
So hat auch der 6. Senat des Brandenburgischen Oberlandesgericht der von den Antragstellern zitierten Entscheidung vom 12.11.2008 (6 W 183/08) die von der Antragsgegnerin für die Sperrung gegebene Begründung berücksichtigt, die in dem dortigen Fall jedoch nicht ausreichend erschien, um eine Sperrung des Kontos zu rechtfertigen. - KG, 05.08.2005 - 13 U 4/05
Internethandel: Sperrung eines eBay Nutzers
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.01.2009 - 12 W 1/09
Eine entsprechende Sperrbefugnis ist daher grundsätzlich ohne weiteres angemessen i.S.v. § 307 Abs. 2 BGB (vgl. KG NJW-RR 2005, 1630).
- OLG Köln, 26.01.2010 - 19 W 2/10
Kostenentscheidung nach Erledigung eines Rechtsstreits betreffend eine Sperrung …
Zur Begründung ihrer Ansicht bezieht sich die Beklagte auf einen Beschluss des OLG Brandenburg vom 15.01.2009 (OLG Brandenburg, Urteil vom 15.01.2009 - 12 W 1/09 - , zitiert nach JURIS).