Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 15.03.2007 - 5 U Lw 159/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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BGB § 566 Abs. 1 § 593b; ZPO § 286
Wirksamkeit des Landpachtvertrages bei Eigentümerwechsel - Zur Entscheidung des Richters nach seiner freien Überzeugung
Verfahrensgang
- AG Neuruppin, 06.07.2006 - 42 LW 5/05
- OLG Brandenburg, 15.03.2007 - 5 U Lw 159/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.09.2002 - V ZR 170/01
Vortrag "ins Blaue hinein" durch Vorlage eines Privatgutachtens
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.03.2007 - 5 U Lw 159/06
Damit kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Beklagte für das Vorliegen eines bestimmten Sachverhaltes - hier Erteilung einer Innenvollmacht - willkürlich Behauptungen aufs Geratewohl oder ins Blaue hinein aufgestellt hat, wobei anerkanntermaßen bei der Annahme von Willkür in diesem Sinne Zurückhaltung geboten ist (BGH NJW-RR 2000, 273 (275); BGH MDR 2003 S. 45 f;… BGH NJW-RR 1999, S. 361 ). - BGH, 29.09.1999 - VIII ZR 232/98
Anforderungen an die Darlegungslast zur Schlüssigkeit einer Klage
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.03.2007 - 5 U Lw 159/06
Damit kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Beklagte für das Vorliegen eines bestimmten Sachverhaltes - hier Erteilung einer Innenvollmacht - willkürlich Behauptungen aufs Geratewohl oder ins Blaue hinein aufgestellt hat, wobei anerkanntermaßen bei der Annahme von Willkür in diesem Sinne Zurückhaltung geboten ist (BGH NJW-RR 2000, 273 (275); BGH MDR 2003 S. 45 f;… BGH NJW-RR 1999, S. 361 ). - BGH, 17.09.1998 - III ZR 174/97
Anforderungen an die Darlegung der Erteilung einer Vollmacht; Abschluß eines …
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.03.2007 - 5 U Lw 159/06
Damit kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Beklagte für das Vorliegen eines bestimmten Sachverhaltes - hier Erteilung einer Innenvollmacht - willkürlich Behauptungen aufs Geratewohl oder ins Blaue hinein aufgestellt hat, wobei anerkanntermaßen bei der Annahme von Willkür in diesem Sinne Zurückhaltung geboten ist (BGH NJW-RR 2000, 273 (275); BGH MDR 2003 S. 45 f; BGH NJW-RR 1999, S. 361 ).