Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 15.03.2016 - 13 WF 268/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 117 Abs 1 S 1 FamFG, § 117 Abs 1 S 2 FamFG, § 117 Abs 1 S 3 FamFG
    Beschwerde gegen Kindesunterhaltsfestsetzung im vereinfachten Verfahren: Anwendbare Frist- und Formbestimmungen; Anforderungen an die Beschwerdebegründung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Begründung der Beschwerde im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger

  • rechtsportal.de

    FamFG § 117 Abs. 1
    Anforderungen an die Begründung der Beschwerde im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Begründung der Beschwerde im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1456
  • FamRZ 2016, 1804



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Dresden, 16.03.2017 - 20 WF 158/16

    Anwendbarkeit des vereinfachten Verfahrens bei der Geltendmachung von

      Entsprechende zulässige Beschwerdegründe sind jedoch nicht vorgetragen, so dass die Beschwerde zu verwerfen ist (Lorenz in Zöller, ZPO, 31. Aufl., FamFG, § 256, Rdn. 16; OLG Brandenburg FamRZ 2016, 1804; FamRZ 2014, 681 f.; OLG Bremen, Beschluss vom 29.6.2012 - 4 UF 62/12, BeckRS 2012, 17791; OLG Jena, FamRZ 2015, 1513; OLG Hamm, Beschluss vom 2.2.2011 - 8 WF 251/10, BeckRS 2011, 06368; OLG Naumburg, Beschluss vom 8.6.2011 - 3 UF 37/11, BeckRS 2011, 29322; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 23.6.2010 - 9 UF 45/10, BeckRS 2010, 17284; OLG Köln, Beschluss vom 2.5.2012 - 4 WF 46/12, BeckRS 2012, 11011 ).

    Hingegen kommt nicht in Betracht, die Sache zum Zwecke der Durchführung eines Erinnerungsverfahrens nach § 11 Abs. 2 RPflG an den Rechtspfleger des Amtsgerichts zurückzuverweisen (OLG Brandenburg FamRZ 2016, 1804, FamRZ 2014, 681 f.; OLG Bremen, Beschluss v. 29.06.2012 - 4 UF 62/16, BeckRS 2012, 17791; OLG Jena, FamRZ 2015, 1513; a.A. OLG Frankfurt, FamRZ 2015, 1993 f.).

    Das Erinnerungsverfahren ist demgegenüber nicht eröffnet, wenn die Beschwerde vom Beschwerdeführer beeinflusst unzulässig ist, etwa weil er nach § 256 FamFG unzulässige Einwendungen erhebt (OLG Bremen, Beschluss vom 29.6.2012 - 4 UF 62/12, BeckRS 2012, 17791; OLG Brandenburg FamRZ 2016, 1804, FamRZ 2014, 681 f.; Roth, a.a.O.).

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