Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 15.05.2008 - 5 U 88/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,5544
OLG Brandenburg, 15.05.2008 - 5 U 88/07 (https://dejure.org/2008,5544)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 15.05.2008 - 5 U 88/07 (https://dejure.org/2008,5544)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 15. Mai 2008 - 5 U 88/07 (https://dejure.org/2008,5544)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 166; BGB § 278; BGB § 437 Nr. 3; BGB § 444
    Offenbarungspflicht des Verkäufers eines Hausgrundstückes wegen eindringendem Wasser

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verspätete Einwände im Hauptsacheverfahren?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch gegen den Verkäufer wegen Feuchtigkeitsmängeln am Haus; Unwirksamkeit eines Haftungsausschlusses wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels; Voraussetzungen für das Vorliegen von Arglist; Vorliegen von bedingtem Vorsatz i.S. eines "Fürmöglichhaltens" und "Inkaufnehmens" bei "Erklärungen ins Blaue hinein"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Feuchten Keller verschwiegen - Schadensersatz?

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Offenbarungspflicht des Verkäufers eines Grundstücks bei eindringendem Wasser

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Selbständiges Beweisverfahren: Einwände im Hauptsacheverfahren verspätet? (IBR 2008, 623)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Brandenburg vom 15.05.2008, Az.: 5 U 88/07" von VRiLG Jürgen Ulrich, original erschienen in: IBR 2008, 623.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1499
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 02.04.2009 - 12 U 56/08

    Verspätete Annahme eines Angebots auf Abschluss eines Grundstückskaufvertrages

    Es kann dahinstehen, ob es einen Verstoß gegen § 296 Abs. 1 ZPO darstellt, wenn das zur Entscheidung der Hauptsache berufene Gericht eine Beweiserhebung durch Beauftragung eines Sachverständigen durchführt, nachdem gegen ein im Rahmen eines dem Rechtsstreit vorangegangenen selbständigen Beweisverfahrens eingeholtes Gutachten innerhalb einer dort nach §§ 492 Abs. 1, 411 Abs. 4 ZPO gesetzten Stellungnahmefrist keine Einwendungen erhoben wurden (vgl. dazu OLG Zweibrücken, OLGR Zweibrücken 2006, 408 ff., bei juris zu Rdnrn. 20-22, a. A. OLG Brandenburg, Urteil v. 15. Mai 2008 -5 U 88/07-, bei juris zu Rdnr. 44).
  • OLG Frankfurt, 01.08.2013 - 15 U 163/12

    Hinweispflicht des Fachunternehmers auf mögliche Beschädigung von Fugen durch

    Zwar mag es grundsätzlich möglich sein, in einem selbständigen Beweisverfahren nicht erhobene Einwände im Hauptsacheverfahren nach den §§ 411 Abs. 4 Satz 2, 296 Abs. 1 und Abs. 4 ZPO als verspätet zurückzuweisen (in diesem Sinne etwa BGH, Urteil vom 11.06.2010 - V ZR 85/09, NJW 2010, 2873, 2876; OLG Brandenburg, Urteil vom 15.05.2008 - 5 U 88/07, BeckRS 2008, 11684; a. A. jedoch OLG Zweibrücken, Urteil vom 01.12.2005 - 4 U 276/04, OLGR Zweibrücken 2006, 408, 409; OLG München, Beschluss vom 14.03.2007 - 28 W 1155/07, BeckRS 2008, 07140).
  • OLG Brandenburg, 28.08.2008 - 5 U 28/07

    Gewährleistung bei Grundstückskaufvertrag: Ersatz des merkantilen Minderwertes

    Soweit die Beklagten im Grundstückskaufvertrag vom 13. Februar 1996 unter VII. Ziffer 1. die Erklärung abgegeben haben, ihnen seien keine versteckte Mängel bekannt, handelt es sich dabei lediglich um eine Erklärung über ihre Kenntnis und keine garantieähnliche, von Kenntnis und Verschulden unabhängige Haftung für Mängel des Kaufobjektes (vgl. BGH NJW 1995, 1549; Senat, Urteil vom 15. Mai 2008 - 5 U 88/07 - ).
  • OLG Köln, 28.02.2014 - 16 W 34/13

    Ablehnung der Verlängerung einer Stellungnahmefrist im selbständigen

    Nach einer umstrittenen Auffassung, die auch in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs als obiter dictum anzutreffen ist, kann ein Verstreichenlassen einer im selbstständigen Beweisverfahren nach §§ 411 Abs. 4 S. 2, 292 Abs. 1, 4 ZPO gesetzten Frist zur Stellungnahme dazu führen, dass die Partei auch im nachfolgenden Rechtsstreit mit Einwänden verfahrensrechtlich ausgeschlossen ist (BGH Urt. v. 11.6.2010 - V ZR 85/09 - BauR 2010, 1585 = NZBau 2010, 597 = IBR 2011, 310 = NJW 2010, 2873 Rn. 27; für Präklusion auch OLG Brandenburg, Urt. v. 15.5.2008- 5 U 88/07 - BauR 2008, 1499 = IBR 2008, 623 = NJW-Spezial 2008; 492; Beck'scher Online Kommentar, § 493 Rn. 4).
  • LG Berlin, 15.07.2009 - 105 O 114/08

    Baustoffeauswahl: Architekt muss sichersten Weg gehen

    Dahingestellt bleiben kann deshalb, ob die Beklagte mit ihren Einwendungen gegen die Feststellungen des Gutachters im selbständigen Beweissicherungsverfahren im vorliegenden Hauptsacheverfahren ausgeschlossen ist (hierzu Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 15. Mai 2008, BauR 2008, 1499).
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