Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

  § 62 Abs 2 S 4 AufenthG, § 12 FGG
  Zurückschiebungshaft: Aufrechterhaltung bei Asylantrag aus der Haft; Vertretenmüssen der Verzögerung der Abschiebung bei schuldhafter Weggabe des Nationalpasses; Prüfung des Zeitraums einer möglichen Abschiebung

• Judicialis

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Haft zur Sicherung der Zurückschiebung; Stellen eines Asylantrags bei Eintreffen in einer Abschiebehafteinrichtung; Verlängerung der Haft zur Sicherung der Zurückschiebung bei Andauern eines Passersatzbeschaffungsverfahrens; Notwendige Zurückverweisung einer Rechtssache ...

• OLG Brandenburg
• Informationsverbund Asyl und Migration

  FGG § 25; AufenthG § 62 Abs. 2 S. 4; FGG § 12
  D (A), Abschiebungshaft, Verlängerung, Begründung, Begründungsmangel, Vertretenmüssen, Abschiebungshindernis, Passlosigkeit, Passersatzbeschaffung, Mitwirkungspflichten, Sachaufklärungspflicht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Aufrechterhaltung der Sicherungshaft zur Abschiebung eines Ausländers wegen Passersatzbeschaffung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)

• BGH, 25.03.2010 - V ZA 9/10

  Abschiebehaftverfahren: Haftanordnung bei vollziehbarer Ausreisepflicht wegen …

  Das Beschwerdegericht hat zu der voraussichtlichen Dauer der Passersatzpapierbeschaffung den Verfahrensablauf dargestellt und die zeitnahen Angaben der mit der Beschaffung der Rückführungsdokumente in Indien befassten Ausländerbehörde berücksichtigt, wonach jedenfalls derzeit die Ausstellung der Heimreisepapiere bei vollständigen und zutreffenden Angaben des Betroffenen innerhalb weniger Wochen erfolgen könne (vgl. hierzu auch OLG Brandenburg, Beschl. v. 15. November 2007, 11 Wx 55/07, juris Rdn. 35), gerechnet ab dem für die Prognose maßgeblichen Zeitpunkt der Haftanordnung (vgl. OLG München OLGR 2005, 439, 440; OLG Düsseldorf InfAuslR 2008, 38, 39).
• OLG München, 30.01.2008 - 34 Wx 136/07

  Zurückschiebungshaft: Aufrechterhaltung bei Asylantrag aus der Haft; …

  (1) § 14 AsylVfG findet auch auf die Zurückschiebungshaft Anwendung (OLG Brandenburg vom 15.11.2007, 11 Wx 55/07, und vom 8.11.2007, 11 Wx 50/07; OLG Schleswig vom 8.7.2005, 2 W 125/05; OLG Köln vom 20.7.2007, 16 Wx 150/07; offen gelassen von OLG Köln vom 11.6.2007, 16 Wx 130/07).
• OLG Saarbrücken, 26.08.2008 - 5 W 131/08

  Haftanordnung nach einer unerlaubten Einreise: Bedeutung eines in Tschechien …

  Dass § 14 Abs. 3 AsylVfG auch auf die Zurückschiebungshaft als besondere Form der Sicherungshaft Anwendung findet, auch wenn diese Haftform dort nicht ausdrücklich genannt ist, unterliegt keinem Zweifel (vgl. OLG München, AuAS 2008, 89 ff, m.w.N.; OLG Brandenburg, Beschl.v. 8.11.2007, 11 Wx 50/07 und v. 15.11.2007, 11 Wx 55/07; OLG Schleswig, OLGR Schleswig 2005, 586).