Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 16.02.2011 - 4 U 79/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,15520
OLG Brandenburg, 16.02.2011 - 4 U 79/10 (https://dejure.org/2011,15520)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16.02.2011 - 4 U 79/10 (https://dejure.org/2011,15520)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. Februar 2011 - 4 U 79/10 (https://dejure.org/2011,15520)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Wegfall der Geschäftsgrundlage: Einordnung eines "Beteiligungsvertrages" als Einstandsvereinbarung; Kooperation mit einer Baumarktkette als Geschäftsgrundlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 311 Abs. 2; BGB § 313 Abs. 3
    Rückforderung einer Beteiligung wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung einer Beteiligung wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OVG Niedersachsen, 23.01.2014 - 8 LA 144/13

    Gewährung einer Zuwendung für den Bau einer Kinderkrippe - zum Verbot eines

    Denn auch nach einer wirksamen Lösung vom Generalplanervertrag bestünden die sich aus dem Rückabwicklungsschuldverhältnis nach §§ 346 f. BGB ergebenden (finanziellen) Verpflichtungen (vgl. Brandenburgisches OLG, Urt. v. 16.2.2011 - 4 U 79/10 -, juris Rn. 45; OLG Celle, Beschl. v. 12.3.2010 - 20 U 232/09 -, juris Rn. 1; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 25.11.2008 - OVG 10 S 25.08 -, juris Rn. 9; Palandt, BGB, 73. Aufl., § 313 Rn. 42).
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