Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 16.03.2005 - 4 U 6/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,13333
OLG Brandenburg, 16.03.2005 - 4 U 6/04 (https://dejure.org/2005,13333)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16.03.2005 - 4 U 6/04 (https://dejure.org/2005,13333)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. März 2005 - 4 U 6/04 (https://dejure.org/2005,13333)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einschränkungen des Zurückbehaltungsrechts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf einen Werklohn bei Geltendmachung von Mängeln; Begriff der "Konnexität"; Ein auf Befreiung von Drittschulden gerichteter Anspruch als Gegenstand eines Zurückbehaltungsrechts; Begründung einer dauernden Geschäftsbeziehung durch mehrmalige Erteilung gleichartiger Aufträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Werklohn: Kann auch ein Freistellungsanspruch ein Zurückbehaltungsrecht begründen? (IBR 2006, 13)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 1970 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 26.11.2014 - 4 U 20/09

    Werkvertrag: Anforderungen an eine prüffähige Planung des Verschub- und

    Daraus, dass die Klägerin den Beklagten zweimal mit vergleichbaren Arbeiten beauftragt hat, kann noch nicht auf eine dauernde Geschäftsverbindung geschlossen werden; eine solche wäre jedoch erforderlich um ein "einheitliches Rechtsverhältnis" im Sinne des § 273 BGB zu bejahen (so schon BGH Urteil vom 13.07.1970 - VII ZR 176/68 - Rn. 38; Senat Urteil vom 16.03.2005 - 4 U 6/04 - Rn. 30; OLG München - Urteil vom 16.01.2008 - 27 U 468/07 - Rn. 23/24).
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