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OLG Brandenburg, 16.03.2023 - 10 U 62/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zahlung eines Kaufpreises an ein manipuliertes Nutzerkonto einer Verkaufsplattform; Haftung einer Verkaufsplattform für falsche Auskünfte über ein Nutzerkonto; Rechtsfolgen eines unbefugten Zugriffs auf ein Nutzerkonto; Überwachungspflicht eines Diensteanbieters ...
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 09.03.2022 - 12 O 324/20
- OLG Brandenburg, 16.03.2023 - 10 U 62/22
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13
Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines …
Auszug aus OLG Brandenburg, 16.03.2023 - 10 U 62/22
Die Bestimmung der im Falle eines Internetgeschäfts anwendbaren spezifischen Überwachungspflicht richtet sich danach, ob und inwieweit dem Betreiber nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (BGH, Urteil vom 19. März 2015 - I ZR 94/13 -, Rn. 36, juris; GRUR 2015, 1129 Rn. 36, beck-online). - BGH, 30.04.2008 - I ZR 73/05
Internet-Versteigerung III
Auszug aus OLG Brandenburg, 16.03.2023 - 10 U 62/22
Dabei ist eine Überwachung regelmäßig dann veranlasst, wenn der Betreiber klare Hinweise auf eine Rechtsverletzung durch ein Angebot erhalt (BGH, Urteil vom 30. April 2008 - I ZR 73/05 -, Rn. 50, juris).