Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 16.04.2013 - (2 B) 53 Ss-OWi 58/13 (55/13)   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz

    Atemalkoholmessung - Belehrung über Freiwilligkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit einer Belehrung des Betroffenen über die Freiwilligkeit an der Mitwirkung an einer Atemalkoholmessung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Worüber muss vor einer Atemalkoholmessung belehrt werden?

  • beck-blog (Auszüge)

    OK so: Belehrung über Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung nicht erforderlich

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Alles freiwillig

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Atemalkoholmessung - Keine Belehrung über Freiwilligkeit erforderlich

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verwertbarkeit einer "unfreiwilligen" Atemalkoholmessung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren - Mitwirkung an Atemalkoholmessung ist freiwillig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Aufklärung über Freiwilligkeit der Atemalkoholkontrolle nicht erforderlich

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Aufklärung über Freiwilligkeit der Atemalkoholkontrolle nicht erforderlich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beweisverwertungsverbot bei Atemalkoholmessung?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Beweisverwertungsverbot bei fehlender Belehrung über Freiwilligkeit einer Atemalkoholmessung - Keine gesetzliche Regelung zur Belehrungspflicht

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verwertbarkeit einer Atemalkoholmessung trotz fehlender Belehrung über deren Freiwilligkeit

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Belehrungspflicht über die Freiwilligkeit der Mitwirkung an einer Atemalkoholmessung und zu den Folgen ihrer Verletzung" von Prof. em./Richter am KG a.D. Dr. Klaus Geppert, original erschienen in: NStZ 2014, 481 - 486.

Papierfundstellen

  • NStZ 2014, 524
  • NZV 2015, 254



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • KG, 30.07.2014 - 3 Ws (B) 356/14

    Bußgeldverfahren wegen Trunkenheitsfahrt: Beweisverwertungsverbot bei

    Das OLG Brandenburg hat in einem Beschluss vom 16. April 2013 (VRS 124, 340) zutreffend darauf hingewiesen, dass keine entsprechende Pflicht zu einer Belehrung des Betroffenen besteht (vgl. auch Ciernak/Herb NZV 2012, 409) und eine ohne Belehrung durchgeführte Atemalkoholmessung grundsätzlich beweisverwertbar ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht