Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 1 Ss (OWi) 156 Z/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,77295
OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 1 Ss (OWi) 156 Z/05 (https://dejure.org/2005,77295)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16.11.2005 - 1 Ss (OWi) 156 Z/05 (https://dejure.org/2005,77295)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. November 2005 - 1 Ss (OWi) 156 Z/05 (https://dejure.org/2005,77295)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,77295) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 33 Abs 1 S 1 Nr 1 OWiG, § 33 Abs 2 OWiG, § 79 Abs 3 S 1 OWiG, § 121 Abs 2 GVG
    Vorlage zum Bundesgerichtshof im Bußgeldverfahren: Verfolgungsverjährungsunterbrechung durch Versendung eines Anhörungsbogens an neuen Betroffenen ohne handschriftlicher Verfügung des Sachbearbeiters

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verjährungsunterbrechung: Betroffenenwechsel; Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften; Vorliegen einer Unterbrechung der Verfolgungsverjährung durch Übersendung eines Anhörungsbogens an den als Fahrer ermittelten ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Verjährungsunterbrechung - Betroffenenwechsel

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    EDV-Verarbeitung - Verjährung

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Verjährungsunterbrechung - Betroffenenwechsel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 53 (Ls.)
  • NZV 2006, 164 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 22.05.2006 - 5 StR 578/05

    Verjährungsunterbrechende Anordnung der Bekanntgabe des Ermittlungsverfahrens

    Der Bußgeldsenat des Oberlandesgerichts hat mit seinem Beschluss vom 16. November 2005 (VRS 109, 443) die Auffassung vertreten, die von der Sachbearbeiterin bei der Zentralen Bußgeldstelle unter Verwendung des installierten Arbeitsprogramms und ihres individuellen Kürzels "o." veranlasste Versendung des Anhörungsbogens an den Betroffenen habe die Verfolgungsverjährung gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 OWiG unterbrochen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht