Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 16.12.2015 - 1 Ws 174/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,43143
OLG Brandenburg, 16.12.2015 - 1 Ws 174/15 (https://dejure.org/2015,43143)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16.12.2015 - 1 Ws 174/15 (https://dejure.org/2015,43143)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - 1 Ws 174/15 (https://dejure.org/2015,43143)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • spiegel.de (Pressemeldung, 22.01.2016)

    Bewährung von Horst Mahler aufgehoben

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Horst Mahler

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamburg, 14.03.2019 - 2 Ws 22/19
    Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtbetrachtung gehen Zweifel über das Prognoseurteil - verfassungsrechtlich unbedenklich (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. November 2006 - 2 BvR 578/02 -, BVerfGE 117, 71 -126, Rn. 94; BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 30. April 2009 - 2 BvR 2009/08 -, Rn. 26, juris - jeweils für den Fall der Vollstreckung einer lebenslangen Freiheitsstrafe) - zu Lasten des Verurteilten (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 20. April 2017 - 1 Ws 157/17 -, Rn. 14 juris; KG, Beschluss vom 06. Juli 2006 - 1 AR 538/06 - 5 Ws 273/06 -, Rn. 10 juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 1 Ws 174/15 -, Rn. 21 juris).
  • OLG Rostock, 06.12.2017 - 20 Ws 316/17

    Keine Reststrafenaussetzung zur Bewährung allein wegen zweifelhafter

    Dies zeigt, dass die Frage der Erkrankung eines Verurteilten nicht die primäre Frage einer Strafaussetzung zur Bewährung sein kann, sondern in erster Linie unter dem Aspekt der Haftfähigkeit und der Unterbrechung der Vollstreckung der Freiheitsstrafe nach § 455 Abs. 4 Nr. 2 und 3 StPO zu betrachten ist, die in die Zuständigkeit der Strafvollstreckungsbehörde fällt (vgl. dazu Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 16.12.2015 - 1 Ws 174/15 - juris -).
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