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   OLG Brandenburg, 17.11.2005 - 5 U 57/05   

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https://dejure.org/2005,7106
OLG Brandenburg, 17.11.2005 - 5 U 57/05 (https://dejure.org/2005,7106)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17.11.2005 - 5 U 57/05 (https://dejure.org/2005,7106)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17. November 2005 - 5 U 57/05 (https://dejure.org/2005,7106)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung einer Hypothek mit der Überführung in Volkseigentum; Amortisationsbeiträge zur Kapitalrückzahlung bei der Tilgungshypothek als wiederkehrende Leistungen; Verjährung dinglicher Rechte aus der Hypothek; Zulässigkeit der Klage auf Duldung der Zwangsvollstreckung; ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    BGB § 195 n. F.; ; BGB § ... 197; ; BGB §§ 203 ff.; ; BGB § 209 Abs. 2 Nr. 1; ; BGB § 211 Abs. 2 a. F.; ; BGB § 212 a; ; BGB § 213; ; BGB § 288 Abs. 1; ; BGB § 288 Abs. 2; ; BGB § 497 Abs. 1 S. 2; ; BGB § 701; ; BGB § 875; ; BGB § 873; ; BGB § 891; ; BGB § 891 Abs. 1; ; BGB § 901 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 902; ; BGB § 902 Abs. 1 S. 2; ; BGB § 1115; ; BGB § 1118 Abs. 1; ; BGB § 1138; ; BGB § 1145 Abs. 1; ; BGB § 1146; ; BGB § 1147; ; BGB § 1163 Abs. 1 S. 2; ; ZPO § 693 Abs. 2 a. F.; ; ZPO § 701; ; ZPO § 866; ; ZPO § 1147; ; EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 3; ; EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 4; ; EGBGB Art. 231 § 10 Abs. 1 S. 3; ; ZGB § 20 Abs. 3 S. 2; ; VermG § 7 Abs. 7; ; VermG § 18; ; VermG § 18 Abs. 1 a. F.; ; VermG § 18a; ; VermG § 18b; ; VermG § 34 Abs. 2 S. 1 a. F.; ; GBO § 38; ; ZVG § 10 Nr. 4; ; ZVG § 10 Nr. 8

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hypothek: Wirksame Bestellung - Löschung bei Umschreibung in Volkseigentum - Wiedereinsetzung in die frühere Rechtsposition - Verjährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 873, 875, 902
    Tilgungsbeiträge im Hinblick auf eine Hypothek keine wiederkehrenden Leistungen i. S. v. § 902 Abs. 1 Satz 2 BGB

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2006, 1906
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.06.2001 - XI ZR 283/00

    Zur Verjährung von "Uraltdarlehen" bei Enteignungsmaßnahmen der ehemaligen DDR

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.11.2005 - 5 U 57/05
    Die Grundsätze der Entscheidung des BGH (NJW 2001, 2711) zu § 197 BGB seien auf den Streitfall nicht übertragbar.

    a) Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12. Juni 2001 (XI ZR 283/00 - BGH NJW 2001, 2711) entschieden, dass bei Annuitätendarlehen der jeweilige Tilgungsanteil als Zuschlag zu den Zinsen im Sinne des § 197 BGB a. F. anzusehen ist und deshalb ebenfalls in vier Jahren verjährt.

    Der Bundesgerichtshof hat vielmehr darauf abgestellt, dass bei länger als vier Jahren zurückliegenden Zinsrückständen die Feststellung des Bestandes der Forderung mit erheblichen Problemen verbunden ist (BGH NJW 2001, 2711).

  • RG, 04.03.1903 - V 37/03

    Eintragung von Amortisationsdarlehen.

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.11.2005 - 5 U 57/05
    Entgegen dem in § 902 Abs. 1 S. 1 BGB normierten Grundsatz handele es sich hier ebenfalls im Sinne des § 902 Abs. 1 S. 2 BGB um Rückstände auf wiederkehrende Leistungen, die grundsätzlich der Verjährung unterliegen; das ergebe sich auch aus der Entscheidung des Reichsgerichts vom 4. März 1903 (RGZ 54, 88 ff.).

    Diese Anteile, so das Reichsgericht (RGZ 54, 88, 93), würden in § 197 BGB und § 10 Nr. 4 und 8 ZVG als eine Art der regelmäßig wiederkehrenden Leistungen behandelt, die genannten Vorschriften differenzierten aber nicht zwischen Haupt- und Nebenleistungen.

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