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   OLG Brandenburg, 17.12.2019 - 1 Ss OWi 416/19, (1 Z) 53 Ss-OWi 721/19 (416/19)   

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https://dejure.org/2019,45295
OLG Brandenburg, 17.12.2019 - 1 Ss OWi 416/19, (1 Z) 53 Ss-OWi 721/19 (416/19) (https://dejure.org/2019,45295)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17.12.2019 - 1 Ss OWi 416/19, (1 Z) 53 Ss-OWi 721/19 (416/19) (https://dejure.org/2019,45295)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17. Dezember 2019 - 1 Ss OWi 416/19, (1 Z) 53 Ss-OWi 721/19 (416/19) (https://dejure.org/2019,45295)
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Wird zitiert von ...

  • VG Saarlouis, 09.01.2020 - 5 L 1710/19

    Anordnung zur Führung eines Fahrtenbuchs; Beweis für

    So dürfte namentlich mit der Rechtsprechung unter anderem des Oberlandesgerichts Zweibrücken davon auszugehen sein, dass bei dem hier in Rede stehenden Messgerät Vitronic PoliScan Speed FM1 das Messergebnis aufgrund gesicherter Rohmessdaten im Sinne der Rechtsprechung des Saarländischen Verfassungsgerichtshofs grundsätzlich überprüfbar ist.(Beschluss vom 23.07.2019 - 1 OWi 2 Ss Rs 68/19 - ebenso Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 17.12.2019 - 1 Ss OWi 416/19, (1Z) 53 Ss-OWi 721/19 (416/19) -, juris, Rz. 8, m.w.N.; OLG Koblenz, Beschlüsse vom 18.10.2019 und 3 OWi 6 Ss Bs 147/19 - und vom 13.05.2016 - 2 OWi 4 Ss Rs 128/15 -, jew. www.verkehrsrecht.gfu.com; vgl. auch OLG Naumburg, Beschluss vom 08.04.2015 - 2 Ws 81/15 -, OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05.03.2015 - 8 B 1213/14 -, OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.12.2014 - 2 Ss-OWi 1041/14 -, sowie OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 31.10.2013 - 1 Ss OWi 141/13 (172/13) -, jew. www.verkehrsrecht.gfu.com; vgl. zudem AG St. Ingbert, Urteil vom 29.10.2019 - 25 OWi 66 Js 1919/19 -, juris, Rz. 31, m.w.N., wonach bei Messungen mit dem Gerät Vitronic PoliScan neben den Orts- und Zeitkoordinaten von erstem und letztem Messpunkt drei weitere Punkte gespeichert würden, was eine photogrammetrische Auswertung ermögliche, sowie der Geschwindigkeitsmesswert mit Hilfe des sog. Smear-Effektes überprüft werden könne (dort auch zu einer Geschwindigkeitsmessanlage der Fa. LEIVTEC, XV 3, und dem Messgerät Multanova der Fa. Jenoptik); vgl. auch Grube, in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, Stand: 02.01.2020, OWiG - Bezüge zum Straßenverkehrsrecht, Rz. 147, 153, m.w.N. nach der Rechtsprechung des OVG Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 20.12.2018 - 8 B 1018/18 -, juris, Rz. 6 ff., m.z.w.N.) dürfte im Übrigen auch die vom Verfassungsgerichtshof des Saarlandes beanstandete Geschwindigkeitsmessanlage TraffiStar S 350 als standardisiertes Messverfahren anzusehen sein) Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus einer vom Antragsteller angeführten Entscheidung des Oberlandesgerichts Saarbrücken,(Beschluss vom 03.09.2019 - Ss Rs 34/2019 (43/19 OWi) -, www.verkehrsrecht.gfu.com) in der diese Frage entgegen dem antragstellerischen Vortrag letztlich offengelassen und der amtsgerichtlichen Klärung in künftigen Fällen überantwortet wurde.
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