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OLG Brandenburg, 18.01.2019 - 7 W 109/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 888 ; BGB § 2314 S. 1
Vollstreckung eines Titels auf Erteilung eines Bestandsverzeichnisses über den Nachlass - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 28.11.2018 - 12 O 72/16
- OLG Brandenburg, 18.01.2019 - 7 W 109/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Celle, 25.02.2005 - 10 WF 58/05
Zulässigkeit der Wiederholung der Androhung bzw. Festsetzung eines Zwangsgeldes …
Auszug aus OLG Brandenburg, 18.01.2019 - 7 W 109/18
Die vom Landgericht im angefochtenen Beschluss verhängte Zwangshaft bis zu 6 Monaten stellt die Verhängung eines zweiten Zwangsmittels dar, an dessen Verhängung erst dann ein rechtlich geschütztes Interesse besteht, wenn ein Zwangsmittel vollstreckt wurde, ohne dass die zu erzwingende Handlung vorgenommen wurde (OLG Celle, FamRZ 2006, 1689; MDR 2005, 768;… Zöller/Stöber, ZPO, 31. Aufl., § 888 Rz. 8). - OLG Celle, 26.06.2006 - 4 W 103/06
Antragserfordernis für die Zwangsmittelfestsetzung nach § 888 Abs. 1 ZPO …
Auszug aus OLG Brandenburg, 18.01.2019 - 7 W 109/18
Die vom Landgericht im angefochtenen Beschluss verhängte Zwangshaft bis zu 6 Monaten stellt die Verhängung eines zweiten Zwangsmittels dar, an dessen Verhängung erst dann ein rechtlich geschütztes Interesse besteht, wenn ein Zwangsmittel vollstreckt wurde, ohne dass die zu erzwingende Handlung vorgenommen wurde (OLG Celle, FamRZ 2006, 1689; MDR 2005, 768;… Zöller/Stöber, ZPO, 31. Aufl., § 888 Rz. 8).