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   OLG Brandenburg, 18.01.2019 - 7 W 109/18   

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https://dejure.org/2019,1347
OLG Brandenburg, 18.01.2019 - 7 W 109/18 (https://dejure.org/2019,1347)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18.01.2019 - 7 W 109/18 (https://dejure.org/2019,1347)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18. Januar 2019 - 7 W 109/18 (https://dejure.org/2019,1347)
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  • OLG Celle, 25.02.2005 - 10 WF 58/05

    Zulässigkeit der Wiederholung der Androhung bzw. Festsetzung eines Zwangsgeldes

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.01.2019 - 7 W 109/18
    Die vom Landgericht im angefochtenen Beschluss verhängte Zwangshaft bis zu 6 Monaten stellt die Verhängung eines zweiten Zwangsmittels dar, an dessen Verhängung erst dann ein rechtlich geschütztes Interesse besteht, wenn ein Zwangsmittel vollstreckt wurde, ohne dass die zu erzwingende Handlung vorgenommen wurde (OLG Celle, FamRZ 2006, 1689; MDR 2005, 768; Zöller/Stöber, ZPO, 31. Aufl., § 888 Rz. 8).
  • OLG Celle, 26.06.2006 - 4 W 103/06

    Antragserfordernis für die Zwangsmittelfestsetzung nach § 888 Abs. 1 ZPO

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.01.2019 - 7 W 109/18
    Die vom Landgericht im angefochtenen Beschluss verhängte Zwangshaft bis zu 6 Monaten stellt die Verhängung eines zweiten Zwangsmittels dar, an dessen Verhängung erst dann ein rechtlich geschütztes Interesse besteht, wenn ein Zwangsmittel vollstreckt wurde, ohne dass die zu erzwingende Handlung vorgenommen wurde (OLG Celle, FamRZ 2006, 1689; MDR 2005, 768; Zöller/Stöber, ZPO, 31. Aufl., § 888 Rz. 8).
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