Volltextveröffentlichungen (11)

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 59 UrhG

• webshoprecht.de

  Umfang des Hausrechts der Stiftung Preußischer Kulturbesitz in den Schlössern und Gärten Berlins und Brandenburgs

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechte der Stiftung Preussische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg an in ihren Parkanlagen gefertigtem Bildmaterial

• kanzlei.biz

  Gewerbliche Nutzung von Fotos bei staatlichen Kulturgütern

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 280, 305, 903, 1004 BGB

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Zulässige gewerbliche Verwertung von Fotos aus Parkanlagen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten; Recht am eigenen (Haus-) Bild; Aufnahme von Fassaden; Urheberrecht an Außenansicht von Gebäuden

• kanzlei.biz

  Gewerbliche Nutzung von Fotos bei staatlichen Kulturgütern

• presserecht-aktuell.de

  Fotogebühr für Schloss Sanssouci

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 59
  Rechte der Stiftung Preussische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg an in ihren Parkanlagen gefertigtem Bildmaterial

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 97 UrhG
  Gewerbliche Aufnahmen von Preußischen Schlössern und Gärten bedürfen keiner Erlaubnis der zuständigen Stiftung

• brandenburg.de (Pressemitteilung)

  Oberlandesgericht kippt "Knipsgebühr" für gewerbliche Fotos von Preußischen Schlössern und Gärten

• Telemedicus (Kurzinformation)

  Streit um Schloss-Photos geht weiter

 
• internet-law.de (Kurzinformation)

  Schlösser dürfen auch zu gewerblichen Zwecken frei fotografiert werden

• brandenburg.de (Pressemitteilung)

  Keine "Knipsgebühr" für gewerbliche Fotos von Preußischen Schlössern und Gärten

• morgenpost.de (Pressemeldung, 18.02.2010)

  Sanssouci darf kostenlos fotografiert werden

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine "Knipsgebühr" für gewerbliche Fotos von Preußischen Schlössern und Gärten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Die Panoramafreiheit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Keine Einschränkung des Urheberrechts des Fotografen durch Hausrecht des Eigentümers

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Schlichtes Sacheigentum beinhaltet kein Immaterialgüterrecht

Besprechungen u.ä.

• rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

  Das Recht am Bild der eigenen Sache

Verfahrensgang

• LG Potsdam, 21.11.2008 - 1 O 330/08
• OLG Brandenburg, 18.02.2010 - 5 U 14/09
• BGH, 17.12.2010 - V ZR 46/10
• OLG Brandenburg, 15.12.2011 - 5 U 14/09

Wird zitiert von ... (4)

• BGH, 17.12.2010 - V ZR 46/10

  Zulässigkeit der gewerblichen Herstellung und Verwertung von Filmaufnahmen von …

  Auf die hiergegen gerichtete Berufung des Beklagten hat das Oberlandesgericht die Klage insgesamt abgewiesen (CR 2010, 393).
• OLG Brandenburg, 18.02.2010 - 5 U 12/09

  Kulturgut im Eigentum einer öffentlich-rechtlichen Stiftung: Anspruch auf …

  Die Klägerin hat in zwei Parallelverfahren Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche gegen Fotografen (Aktenzeichen: 5 U 14/09) und Fotoagenturen (Aktenzeichen: 5 U 13/09) geltend gemacht.

  72 Es lässt sich aber, wie der Senat mit Urteil vom heutigen Tage im Parallelverfahren 5 U 14/09 entschieden hat, aus Eigentum kein entsprechendes Abwehrrecht herleiten.

  Daneben kann dahin stehen, ob, wie der Senat im Parallelverfahren 5 U 14/09 entschieden hat, bei Anfertigung der Lichtbilder durch Dritte - auch unter der Geltung der Parkordnung der Klägerin- das Eigentum und als dessen Ausfluss das Hausrecht/ die Parkordnung im vorliegenden Falle ein Abwehrrecht gegen den Fotografen selbst nicht begründen können, so dass die Bereitstellung dieser Ablichtungen im Internet keine Rechtsverletzung der Klägerin darstellen kann.

• OLG Brandenburg, 18.02.2010 - 5 U 13/09

  Kulturgut im Eigentum einer öffentlich-rechtlichen Stiftung: Anspruch auf …

  Die Klägerin hat in weiteren Verfahren Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche gegen Fotografen (Aktenzeichen: 5 U 14/09) und Fotoagenturen (Aktenzeichen: 5 U 12/09) geltend gemacht.

  54 Wie der Senat mit Urteil vom heutigen Tage im Parallelverfahren 5 U 14/09 entschieden hat, lässt sich aus dem Eigentum an den Parkanlagen und Gebäuden kein entsprechendes Abwehrrecht herleiten.

• LG Hamburg, 10.01.2012 - 311 O 301/10

  Nutzungsentschädigung eines Eigentümers für Dreharbeiten auf einem Grundstück

  Für eine Beeinträchtigung des Eigentums genügt es bereits, dass das Grundstück betreten wird und vom Grundstück aus fotografiert wird (BGH, Urteil v.17.12.2010, V ZR 45/10, NJW 2011, 749, 750, wodurch die von der Beklagten zitierte Entscheidung des OLG Brandenburg vom 18.02.2010, 5 U 14/09, aufgehoben wurde).