Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 18.08.2010 - 3 U 149/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,14400
OLG Brandenburg, 18.08.2010 - 3 U 149/09 (https://dejure.org/2010,14400)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18.08.2010 - 3 U 149/09 (https://dejure.org/2010,14400)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18. August 2010 - 3 U 149/09 (https://dejure.org/2010,14400)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Verfahrungsunterbrechung bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens; heilbarer Verfahrensmangel bei Nichtbeachtung der Unterbrechungswirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1
    Abweisung der Klage wegen Verletzung von Beratungspflichten im Hinblick auf eine Meistergründungsprämie, da auch bei zutreffender Belehrung mangels erstmaliger Ausübung einer selbständigen handwerklichen Tätigkeit die Prämie nicht bewilligt worden wäre

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage wegen Verletzung von Beratungspflichten im Hinblick auf eine Meistergründungsprämie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • OVG Hamburg, 17.07.2018 - 5 Bf 146/17

    Pflichtmitgliedschaft von Fotografen in der Handwerkskammer

    Ein solches Kriterium ist etwa, ob die betreffende Tätigkeit im Wesentlichen eine erlernbare Arbeit darstellt oder ob sie als eigenschöpferisches gestaltendes Schaffen anzusehen ist (vgl. OLG Brandenburg, Urt. v. 18.8.2010, 3 U 149/09, juris Rn. 28).

    Der Fotograf muss gemäß seinem Fachwissen die richtige Kamera, das richtige Objektiv bzw. die richtige, den Bildausschnitt bestimmende Brennweite, die geeigneten Lichtquellen (Freilicht, Kunstlicht, Blitzlicht oder vorhandenes Licht) und andere Parameter mehr auswählen und korrekt anwenden, um das vom Kunden gewünschte Ergebnis zu erzielen; dies ist keine freie künstlerische Handlung, sondern Handwerk (vgl. OLG Brandenburg, Urt. v. 18.8.2010, a. a. O., Rn. 28).

  • OLG Stuttgart, 27.11.2013 - 4 U 137/13

    Nachverteilungsanordnung im Verbraucherinsolvenzverfahren: Gerichtliche

    Dies war unter der Geltung der Konkursordnung für die Eröffnung des Konkursverfahrens allgemein anerkannt (etwa BGH NJW 1995, 2563 u. NJW 1997, 1445), gilt aber auch unter der Geltung der Insolvenzordnung (BGH NZI 2009, 783 Tz. 6; OLG Hamm MDR 2011, 888 Rn. 16 in Juris; OLG Oldenburg MDR 2005, 836 Rn. 10 Juris; OLG Brandenburg , Urteil vom 18.08.2010, 3 U 149/09 Rn. 19 in Juris).
  • OLG Düsseldorf, 02.12.2011 - 17 U 99/09

    Unterbrechung des Rechtsstreits durch Anordnung des Special Administration Regime

    Allerdings wird in Rechtsprechung und Literatur die Auffassung vertreten, § 249 Abs. 3 ZPO sei nicht anwendbar, wenn zur Zeit der Unterbrechung noch Schriftsatzfristen nach § 283 ZPO liefen oder eine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung geboten war (OLG Brandenburg, U. vom 18.08.2010, 3 U 149/09, Rz. 17, zitiert nach juris; Zöller/Greger, ZPO, 27. Aufl., § 249, Rn. 8; Stein/Jonas/Roth, ZPO, 22. Aufl., § 249, Rn. 18; Münchener Komm./Gehrlein, ZPO, 3. Aufl., § 249, Rn. 23).
  • OLG Düsseldorf, 26.04.2016 - 24 U 97/15

    Rechtsfolgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer

    Aufgrund der relativen Unwirksamkeit der landgerichtlichen Entscheidung gemäß §§ 240, 249 Abs. 2 ZPO ist das Urteil aufzuheben und zurückzuverweisen (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 11. Juli 1984 - VIII ZR 253/83; OLG Köln, Beschluss vom 6. Juni 1994 - 12 U 186/93, mwN; OLG Brandenburg, Urteil vom 18. August 2010 - 3 U 149/09, Rz. 19).
  • OLG Düsseldorf, 05.04.2016 - 24 U 97/15

    Rechtsfolgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Partei

    Aufgrund der relativen Unwirksamkeit der landgerichtlichen Entscheidung gemäß §§ 240, 249 Abs. 2 ZPO ist das Urteil aufzuheben und zurückzuverweisen (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 11. Juli 1984 - VIII ZR 253/83; OLG Köln, Beschluss vom 6. Juni 1994 - 12 U 186/93, mwN; OLG Brandenburg, Urteil vom 18. August 2010 - 3 U 149/09, Rz. 19).
  • SG Lüneburg, 26.08.2011 - S 2 U 69/07

    Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung einer Berufskrankheit; Anforderung an

    Aus Bl. 3 BA geht jedoch hervor, dass es dem Kläger auch um die Gewährung einer Rente ging, so dass nach dem sog Meistbegünstigungsprinzip (hierzu zuletzt BSG, Urt. v. 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R, Rz. 29 m. w. N.) die Ablehnung einer Entschädigung hier als Ablehnung einer Rente zu interpretieren ist (vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 29.06.2011 - L 3 U 149/09, S. 5).
  • SG Lüneburg, 24.08.2011 - S 2 U 69/07

    Pericardergüsse und Pleuraergüsse werden nicht als Berufskrankheit eines

    Aus Bl. 3 BA geht jedoch hervor, dass es dem Kläger auch um die Gewährung einer Rente ging, so dass nach dem sog Meistbegünstigungsprinzip (hierzu zuletzt BSG, Urt. v. 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R, Rz. 29 m. w. N.) die Ablehnung einer Ent-schädigung hier als Ablehnung einer Rente zu interpretieren ist (vgl. auch LSG Niedersach-sen-Bremen, Urt. v. 29.06.2011 - L 3 U 149/09, S. 5).
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