Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 19.02.2009 - 5 U 157/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,43210
OLG Brandenburg, 19.02.2009 - 5 U 157/08 (https://dejure.org/2009,43210)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19.02.2009 - 5 U 157/08 (https://dejure.org/2009,43210)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19. Februar 2009 - 5 U 157/08 (https://dejure.org/2009,43210)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 06.05.2010 - V ZB 193/09

    Abschiebungshaft: Beachtung des Beschleunigungsgrundsatzes bei der Beschaffung

    Das bedeutet jedoch keinen dem Betroffenen zurechenbaren Umstand, durch den ein Abschiebungshindernis geschaffen worden ist (Senat, aaO; OLG München OLGR 2009, 754, 755).
  • OLG Köln, 05.08.2016 - 28 W 4/16

    Anforderungen an die Vollziehung einer auf die Vornahme einer unvertretbaren

    OLG Hamm v. 07.01.1993 - 14 W 194/92, NJW-RR 1993, 959 sowie OLG Brandenburg v. 19.02.2009 - 5 U 157/08, OLGReport 2009, 754 und allgemein etwa auch MüKo-ZPO/ Drescher , ZPO, 4. Aufl. 2012, § 938 Rn. 49; Musielak/ Huber , ZPO, 13. Aufl. 2016, § 936 Rn. 5 und Teplitzky , FS Kreft, 2004, 163 ff. jeweils m.w.N.).
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