Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 19.12.2011 - Verg W 17/11   

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https://dejure.org/2011,438
OLG Brandenburg, 19.12.2011 - Verg W 17/11 (https://dejure.org/2011,438)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19.12.2011 - Verg W 17/11 (https://dejure.org/2011,438)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19. Dezember 2011 - Verg W 17/11 (https://dejure.org/2011,438)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Vergabeverfahren für freiberufliche Leistungen: Zulässigkeit nachträglicher Unterkriterien oder Gewichtungsregeln; Beurteilungsspielraum des Auftraggebers und Ausschluss vorbefasster Bieter wegen Wettbewerbsverfälschung

  • Wolters Kluwer

    Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung einer Fußgängerbrücke

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 118 Abs. 1 S. 3
    Ablehnung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen eine Vergabeentscheidung hinsichtlich Planungsleistungen für die Errichtung einer Fußgängerbrücke, da die beabsichtigte anderweitige Vergabe sich nicht als vergaberechtswidrig darstellt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    VOF: Wie differenziert sind Wertungskriterien bekannt zu machen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    VOF-Verfahren: Zuschlagskriterien dürfen nachträglich konkretisiert werden! (IBR 2012, 225)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Übermittlung aller Projektunterlagen löst Projektantenproblematik! (IBR 2012, 108)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2012, 182
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • VK Niedersachsen, 27.01.2017 - VgK-49/16

    Auftraggeber muss Informationsvorsprung eines Projektanten ausgleichen!

    Der Gesetzgeber hat jedoch die Gelegenheit genutzt, die zu der Vorgängerregelung entstandene Rechtsprechung (vgl. EuGH, Urteil v. 03.03.2005, Az.: C-34/03, "Fabricom"; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 25.10.2005, Az.: Verg 67/05; OLG München, Beschluss v. 10.02.201 1, Az.: Verg 24/10; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011, Verg W 17/11,) in den Gesetzes- und Verordnungswortlaut aufzunehmen.

    So führte das OLG Brandenburg (OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011, Verg W 17/11) aus: "Naturgemäß verfügt derjenige, der den Auftraggeber im Vorfeld beraten oder sonst unterstützt hat, über einen Informationsvorsprung".

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass der öffentliche Auftraggeber die Vergabe von Punkten in einer Bewertungsmatrix zu begründen hat (OLG Brandenburg, Beschl. vom 19.12.2011, Verg W 17/11).

  • OLG Celle, 14.04.2016 - 13 Verg 11/15

    Vergabeverfahren: Beginn des Verfahrens; Ausschluss eines vor

    Erscheint eine konkrete Wettbewerbsverfälschung bei sachlicher Betrachtung der ausgeschriebenen Leistung möglich, so obliegt dem betreffenden Unternehmen der Nachweis, dass ihm durch die Vorbefassung kein ungerechtfertigter Vorteil erwachsen ist (OLG Brandenburg, Beschluss vom 22. Mai 2007 - Verg W 13/06 Rn. 113; dass., Beschluss vom 19. Dezember 2011 - Verg W 17/11, Rn. 50; OLG München, Beschluss vom 10. Februar 2011 - Verg 24/10, Rn. 53).
  • VGH Hessen, 15.10.2014 - 9 C 1276/13

    Zur Vergabe von Bodenabfertigungsdienstleistungen auf dem Flughafen Frankfurt

    Auch wenn man - wie der Beklagte und die Beigeladene zu 2) - davon ausgeht, dass diese Grundsätze auch dann zur Anwendung kommen können, wenn nicht nur deren Gewichtung, sondern auch die Unterkriterien selbst den Bewerbern vor Abgabe ihrer Bewerbungen nicht mitgeteilt worden sind (so auch OLG Brandenburg - Vergabesenat, Beschluss vom 19. Dezember 2011 - Verg W 17/11 -, juris Rn. 16; OLG Frankfurt - Vergabesenat, Beschluss vom 5. Oktober 2010 - 11 Verg 7/10 - juris Rn. 65 ff.; OLG Düsseldorf - Vergabesenat, Beschluss vom 30. Juli 2009 - VII-Verg 10/09 -, juris Rn. 43), dürfte ein Transparenzverstoß gegeben sein.
  • VK Niedersachsen, 27.09.2016 - VgK-39/16

    Wie transparent mus ein offenes Bewertungssystem sein?

    Zwar fordert die Rechtsprechung bereits seit längerem nicht nur für den Preis als quantitativem Zuschlagskriterium, sondern auch für qualitative Zuschlagskriterien, dass die Vergabestelle spätestens mit den Vergabeunterlagen die Zuschlagskriterien, deren Gewichtung und eine allgemeine Begründung für die Differenzierung der jeweils höchstmöglichen und geringstmöglichen Punkte nennt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.07.2015, VII - Verg 11/15; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII - Verg 48/09; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011 - Verg W 17/11; VK Sachsen Be-schluss vom 24.03.2011 -1/SVK/005-11, zit. jeweils nach ibr-online.de; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2010, 11 Verg 7/10, zit. nach VERIS).
  • VK Niedersachsen, 13.07.2016 - VgK-26/16

    Zuschlagskriterien müssen transparent sein!

    Zwar fordert die Rechtsprechung bereits seit längerem nicht nur für den Preis als quantitativem Zuschlagskriterium, sondern auch für qualitative Zuschlagskriterien, dass die Vergabestelle spätestens mit den Vergabeunterlagen die Zuschlagskriterien, deren Gewichtung und eine allgemeine Begründung für die Differenzierung der jeweils höchstmöglichen und geringstmöglichen Punkte nennt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.07.2015, VII - Verg 11/15; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII - Verg 48/09; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011 - Verg W 17/11; VK Sachsen Beschluss vom 24.03.2011 -1/SVK/005-11, zit. jeweils nach ibr-online.de; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2010 11 - Verg 7/10).
  • OLG Brandenburg, 06.03.2012 - Verg W 15/11

    Auftragswert täglich neu vergebener Postdienstleistungen

    Die Beauftragung anderer Briefbeförderer könnte unter dieser Konstellation dem Auftraggeber jedoch möglicherweise wirtschaftlich nicht mehr sinnvoll erscheinen (vgl. OLG Düsseldorf Beschluss vom 23.02.2011 - VII-Verg W 17/11, zitiert nach juris).

    Wäre demnach die Vereinbarung mit der D... AG als wirksam anzusehen, kann dem Auftraggeber nicht im Wege des Nachprüfungsverfahrens aufgegeben werden, den bestehenden Vertrag zu beenden, selbst wenn dieser möglicherweise zum maßgeblichen Zeitpunkt unter Verstoß gegen vergaberechtliche Vorschriften zustande gekommen wäre (vgl. BGHZ 166, 202; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.06.2008, VII-Verg 23/08, zitiert nach juris Rn. 60; und vom 23.02.2011 aaO.).

  • VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

    Unzureichende Wertung von Bruttogrundfläche bei Referenzprojekten!

    Die Gewichtung solcher Unterkriterien ist jedoch so rechtzeitig bekannt zu geben, dass die Teilnehmer ihre Angebote darauf einrichten können (Müller-Wrede in Müller-Wrede Kommentar zur VOF, 4. Auflage § 11 Rz. 39; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII - Verg 48 / 09; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011 - Verg W 17/11; VK Sachsen Beschluss vom 24.03.2011 -1/SVK/005-11, zit. jeweils nach ibr-online.de; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2010 11 Verg 7/10 zit. nach VERIS).

    Nach zutreffender Auffassung des OLG Brandenburg (Beschluss vom 19.12.2011, Verg W 17/11) lässt sich die Frage, in welcher Differenziertheit und Tiefe ein öffentlicher Auftraggeber ein Bewertungssystem im Vorhinein aufzustellen hat, nur einzelfallbezogen beantworten.

  • VK Niedersachsen, 28.06.2013 - VgK-18/13

    Vergabestelle darf "Dr.-Ing." als Projektleiter höher bewerten!

    Nach zutreffender Auffassung des OLG Brandenburg (Beschluss vom 19.12.2011, Verg W 17/11) lässt sich die Frage, in welcher Differenziertheit und Tiefe ein öffentlicher Auftraggeber ein Bewertungssystem im Vorhinein aufzustellen hat, nur einzelfallbezogen beantworten.
  • OLG Celle, 16.05.2013 - 13 Verg 13/12

    Wettbewerblicher Dialog: Keine Gewichtung von Zuschlagskriterien!

    Zulässig ist allerdings die nachträgliche Bekanntmachung von Unterkriterien und deren Gewichtung wenn diese insbesondere wegen der Komplexität des Auftrags im Vorhinein nicht vorgenommen werden kann, sofern die in den Verdingungsunterlagen oder der Vergabebekanntmachung genannten Zuschlagskriterien nicht geändert werden, und die Unterkriterien und deren Gewichtung nichts enthalten, was, wenn es bei der Vorbereitung der Angebote bekannt gewesen wäre, diese Vorbereitung hätte beeinflussen können, und sie nicht einen Bieter diskriminieren können (EuGH aaO; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011 - Verg W 17/11; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.07.2009 - Verg 10/09; OLG München, Beschluss vom 19.03.2009 - Verg 2/09).
  • VK Hessen, 21.03.2013 - 69d-VK-01/13

    Auch nachträglich gebildete Unterkriterien sind bekannt zu machen!

    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Änderung im Kontext der Ausschreibung nur eine Konkretisierung darstellen würde (Dierkes, a.a.O., § 9 EG Rn. 18) oder es sich dabei um einen Ausfluss der Fortschreibung eines bestimmten Kriteriums handeln würde (VK Baden-Württemberg, Beschl. v. 10.01.2011 - 1 VK 69/10, juris) oder geforderte Angaben lediglich abgebildet wurden und kein zusätzlicher Gesichtspunkt aufgenommen wurde (OLG Brandenburg, Beschl. v. 19.12.2011 - Verg W 17/11, juris).
  • VK Niedersachsen, 26.11.2012 - VgK-40/12

    Inhaltliche Anforderungen an die Zuschlagskriterien

  • VK Bremen, 22.06.2012 - VK 1/12

    Ausschreibung von Leistungen zur Datenverarbeitung

  • VK Rheinland-Pfalz, 18.07.2012 - VK 2-14/12

    Zum Wertungsspielraum des Auftraggebers

  • VK Sachsen, 13.12.2013 - 1/SVK/038-13

    Ausschluss wegen wettbewerbsbeschränkender Abrede?

  • VK Niedersachsen, 18.09.2012 - VgK-36/12

    Rechenwege muss der Auftraggeber regelmäßig nicht offenlegen!

  • VK Rheinland-Pfalz, 19.04.2012 - VK 2-8/12

    Keine nachträgliche Festlegung von Wertungskriterien!

  • VK Sachsen, 07.03.2014 - 1/SVK/048-13

    Abweichungen von den bekannt gegebenen Wertungskriterien sind unzulässig!

  • VK Sachsen, 06.03.2014 - 1/SVK/047-13

    Verwendung anderer Begriffe bei der Angebotswertung schadet nicht!

  • VK Sachsen, 13.12.2013 - 1/SVK/039-13

    Möglichkeit der Angebotskenntnis: Verstoß gegen den Geheimwettbewerb?

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