Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 20.02.2007 - 10 UF 151/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,14202
OLG Brandenburg, 20.02.2007 - 10 UF 151/06 (https://dejure.org/2007,14202)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20.02.2007 - 10 UF 151/06 (https://dejure.org/2007,14202)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20. Februar 2007 - 10 UF 151/06 (https://dejure.org/2007,14202)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur gesteigerten Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern gemäß § 1603 Abs. 2 Satz 1 - Nebeneinkünfte von ALG II - Empfängern

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zumutbarkeit einer Nebenerwerbstätigkeit aufgrund einer gesteigerten Unterhaltspflicht; Berücksichtigung einer Steuererstattung als fiktiver einkommenerhöhender Nebenverdienst; Verletzung der gesteigerten Erwerbsobliegenheit; Berufung eines Unterhaltspflichtigen auf eine gesundheitliche Beeinträchtigung oder auf ein Leiden; Absetzbarkeit von Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen bis zu dem in einem Unterhaltstitel festgelegten Betrag vom Einkommen des Hilfsbedürftigen; Anrechnungsfreiheit des Einkommens aus einer stundenweisen Tätigkeit zur Erfüllung der titulierten Unterhaltsverpflichtungen bis zur Höhe des benötigten Fehlbetrages

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 28.04.2009 - 13 UF 2/09

    Umfang zumutbarer Erwerbstätigkeit des betreuenden Elternteils; Möglichkeit des

    Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und die ständige Verwaltungspraxis sind lediglich gesetzlich übernommen worden (zur alten Rechtslage unter Hinweis auf Ziffer 11.5 der damaligen internen Anordnungen der Bundesagentur für Arbeit mit weiteren Nachweisen auf die sozialrechtliche Rechtsprechung: OLG Koblenz, 7 WF 107/06, Beschluss vom 06.02.2006, FamRZ 2006, 297 f. [zitiert nach juris Rn.4]; OLG Brandenburg, 10 UF 151/06, Urteil vom 20.02.2007 [zitiert nach juris Rn. 28]; OLG Brandenburg, 9 UF 238/05, Beschluss vom 18.05.2006, in FamRZ 2006, S.1297 ff. [zitiert nach juris Rn.34]).
  • OLG Hamm, 24.03.2009 - 13 UF 2/09

    Umfang der Erwerbsobliegenheit der ein 11 Jahre altes Kind betreuenden Mutter;

    Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und die ständige Verwaltungspraxis sind lediglich gesetzlich übernommen worden (zur alten Rechtslage unter Hinweis auf Ziffer 11.5 der damaligen internen Anordnungen der Bundesagentur für Arbeit mit weiteren Nachweisen auf die sozialrechtliche Rechtsprechung: OLG Koblenz, 7 WF 107/06, Beschluss vom 06.02.2006, FamRZ 2006, 297 f. [zitiert nach juris Rn.4]; OLG Brandenburg, 10 UF 151/06, Urteil vom 20.02.2007 [zitiert nach juris Rn. 28]; OLG Brandenburg, 9 UF 238/05, Beschluss vom 18.05.2006, in FamRZ 2006, S.1297 ff. [zitiert nach juris Rn.34]).
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