Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 20.03.2017 - (1) 53 AuslA 21/16 (11/16)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,10299
OLG Brandenburg, 20.03.2017 - (1) 53 AuslA 21/16 (11/16) (https://dejure.org/2017,10299)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20.03.2017 - (1) 53 AuslA 21/16 (11/16) (https://dejure.org/2017,10299)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20. März 2017 - (1) 53 AuslA 21/16 (11/16) (https://dejure.org/2017,10299)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,10299) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    EMRK Art. 3, IRG § 74, IRG § 73 S. 1, AufenthG § 60 Abs. 4
    Auslieferung, Türkei, Haftbedingungen, terroristische Vereinigung, rechtstaatliches Verfahren, Strafverfahren, Folter, unmenschliche Behandlung, Zusicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    IRG § 73 ; MRK Art. 3 ; MRK Art. 15
    Zulässigkeit der Auslieferung eines angeblichen Terroristen zur Strafverbüßung an die Türkei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Cottbus, 18.01.2019 - 5 K 962/11
    Die aufgeführten Erkenntnisse erlauben zur Überzeugung des Gerichts in ihrer Gesamtschau vielmehr den Schluss, dass die Haftbedingungen in der Türkei aufgrund von Überbelegung und unzureichender - insbesondere medizinischer - Versorgung derzeit regelmäßig nicht mehr mit Art. 3 EMRK im Einklang stehen (vgl. auch VG Augsburg, Urteil vom 6. Juni 2018 - Au 6 K 18.30744 -, MILo Rn. 92; VG Freiburg (im Breisgau), Urteil vom 13. Juni 2017 - A 6 K 2772/16 -, juris Rn. 31 ff. sowie die zum Auslieferungsrecht ergangene Rechtsprechung: OLG München, Beschluss vom 16. August 2016 - 1 AR 252/16 -, juris Rn. 47 ff.; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 22. September 2016 - 1 Ausl (A) 45/15 (41/15) -, juris Rn. 16; KG Berlin, Beschluss vom 17. Januar 2017 - (4) 151 AuslA 11/16 (10/17) -, juris Rn. 8; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 20. März 2017 - (1) 53 AuslA 21/16 (11/16) -, juris Rn. 31; OLG Celle, Beschluss vom 2. Juni 2017 - 2 AR (Ausl) 44/17 -, juris Rn. 10; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 12. Mai 2017 - 2 Ausl A 76/15 -, juris Rn. 8 ff.; OLG Hamm, Beschluss vom 12. Juni 2017 - 2 Ausl 94/17 -, juris Rn. 12 ff.; OLG Bremen, Beschluss vom 28. September 2017 - 1 Ausl A 13/17 -, juris Rn. 17 ff.; soweit das KG Berlin von seiner Rechtsprechung zwischenzeitlich wieder abgerückt ist, betraf dies einen Fall, in dem - anders als hier - eine Zusicherung der türkischen Behörden vorlag, vgl. KG Berlin, Beschluss vom 21. Dezember 2017 - (4) 151 AusA 77/16 (107/16) -, juris).

    In der Regel seien weder ausreichende Sitz- noch Schlafmöglichkeiten vorhanden (vgl. Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 22. September 2016 - 1 Ausl (A) 45/15 (41/15) -, juris Rn. 15: Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 20. März 2017 - (1) 53 AuslA 21/16 (11/16) -, juris Rn. 31; OLG Bremen, Beschluss vom 28. September 2017 - 1 Ausl A 13/17 -, juris Rn. 18).

  • OLG Bremen, 28.09.2017 - 1 AuslA 13/17

    Unzulässigkeit der Auslieferung in die Türkei zum Zwecke der Strafvollstreckung

    (A) 1/17; das OLG Brandenburg mit Beschluss vom 20.03.2017 - 53 AuslA 21/16, juris Rn. 31, und das OLG Koblenz mit Beschluss vom 18.04.2017 - 3 Ausl A 15/16.

    Angesichts der gegenwärtigen immer noch unübersichtlichen politischen Lage in der Türkei ist gegenwärtig nicht damit zu rechnen, dass die türkischen Behörden eine konkrete und belastbare verbindliche Zusicherung abgeben werden und können (so auch OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.03.2017, a.a.O.).

  • VG Freiburg, 13.06.2017 - A 6 K 2772/16

    Asyl Türkei; Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für ein aktives HDP-Mitglied;

    Denn er kann nicht mit einem rechtsstaatlichen Verfahren rechnen und wäre wegen der hoffnungslos überfüllten Gefängnisse im dortigen Strafvollzug einer menschenrechtswidrigen Behandlung ausgesetzt (vgl. auch Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 20.03.2017, - (1) 53 AuslA 21/16 (11/16), InfAuslR 2017, 254 m.w.N.).

    Die Haftbedingungen verstoßen gegen die Grundrechte eines Beschuldigten aus Art. 3 (Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung), also einer Vorschrift, die selbst in Anwendung des Art. 15 EMRK nicht abbedungen werden darf, unter den faktisch herrschenden Umständen aber nicht eingehalten werden kann" (Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 20.03.2017, - (1) 53 AuslA 21/16 (11/16), InfAuslR 2017, 254 m.w.N.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht