Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 20.04.2023 - 7 W 58/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- AG Frankfurt/Oder, 07.03.2022 - III 1/18
- OLG Brandenburg, 18.04.2023 - 7 W 58/22
- OLG Brandenburg, 20.04.2023 - 7 W 58/22
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 30.10.2019 - 3 Wx 191/18
Auszug aus OLG Brandenburg, 20.04.2023 - 7 W 58/22
Nach Aufklärung des Sachverhalts von Amts wegen (§ 34 FamFG) verbleibende Zweifel gehen zu Lasten des Antragstellers (vgl. OLG Düsseldorf, 3. Zivilsenat, Beschluss vom 30.10.2019 - I-3 Wx 191/18, juris).
- OLG Karlsruhe, 17.10.2023 - 19 W 3/23
Würdigung einer afghanischen Tazkira im Personenstandsverfahren
Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn weitere Urkunden vorliegen oder sonstige Tatsachen bekannt sind, die Zweifel an der Richtigkeit der durch den Pass dokumentierten Identität rechtfertigen können (Anschluss an OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.04.2023, 7 W 58/22 - juris, Rn. 25).An den Nachweis der Unrichtigkeit sind strenge Anforderungen zu stellen (…BGH NJW 2017, 3152 - juris, Rn. 12; OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.04.2023, 7 W 58/22 - juris, Rn. 16).
Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn weitere Urkunden vorliegen oder sonstige Tatsachen bekannt sind, die Zweifel an der Richtigkeit der durch den Pass dokumentierten Identität rechtfertigen können (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.04.2023, 7 W 58/22 - juris, Rn. 25).