Volltextveröffentlichungen (5)

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• rechtsportal.de

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist aufgrund unrichtiger Rechtsmittelbelehrung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist aufgrund unrichtiger Rechtsmittelbelehrung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 18.12.2013 - XII ZB 38/13

  Versäumnisbeschluss über die Zahlung von Kindesunterhalt: Voraussetzungen einer …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 21.11.2019 - 13 WF 209/19

  Fehlendes Verschulden auf Grund unrichtiger Rechtsmittelbelehrung kommt deshalb nur in Betracht, wenn auch für einen im Verfahrensrecht kundigen Rechtsanwalt durch die falsche Belehrung ein unvermeidbarer Irrtum ausgelöst wird (BGH, NJW-RR 2014, 517, Abs. 20 f.; NJW 2015, 1308, Abs. 25).
• BGH, 23.06.2010 - XII ZB 82/10

  Rechtsbeschwerde in Verfahrenskostenhilfesache: Notwendige Anwaltsvertretung; …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 21.11.2019 - 13 WF 209/19

  Er muss die Belehrung anhand präsenter Kenntnis oder wenigstens durch Methodenkenntnis, nämlich durch Nachsuchen in den maßgeblichen Vorschriften, überprüfen können (BGH, NJW-RR 2010, 1297, Abs. 11; NJW 2012, 453, Abs. 11; 2013, 1308, Abs. 7).
• BGH, 28.09.2011 - XII ZB 2/11

  Vergleich ohne Kostenregelung in einer Unterhaltssache: Anfechtbarkeit der …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 21.11.2019 - 13 WF 209/19

  Der Verfahrensbevollmächtigte des Antragsgegners, ein Rechtsanwalt, hätte die Frist für die Einlegung einer sofortigen Beschwerde gegen eine nach streitloser Hauptsacheregelung (vgl. BGH NJW 2011, 3654) ergangene Kostenentscheidung (§§ 113 I FamFG, 91a 11, 569 ZPO) kennen müssen.

 
• BGH, 25.02.2015 - XII ZB 242/14

  Sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung der öffentlichen Zustellung eines …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 21.11.2019 - 13 WF 209/19

  Fehlendes Verschulden auf Grund unrichtiger Rechtsmittelbelehrung kommt deshalb nur in Betracht, wenn auch für einen im Verfahrensrecht kundigen Rechtsanwalt durch die falsche Belehrung ein unvermeidbarer Irrtum ausgelöst wird (BGH, NJW-RR 2014, 517, Abs. 20 f.; NJW 2015, 1308, Abs. 25).
• BGH, 23.11.2011 - IV ZB 15/11

  Nachlassverfahren: Rechtsmittel gegen einen Beschluss über die Feststellung des …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 21.11.2019 - 13 WF 209/19

  Er muss die Belehrung anhand präsenter Kenntnis oder wenigstens durch Methodenkenntnis, nämlich durch Nachsuchen in den maßgeblichen Vorschriften, überprüfen können (BGH, NJW-RR 2010, 1297, Abs. 11; NJW 2012, 453, Abs. 11; 2013, 1308, Abs. 7).
• BGH, 27.02.2013 - XII ZB 6/13

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in Familienstreitsache: Unterbliebene …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 21.11.2019 - 13 WF 209/19

  Er muss die Belehrung anhand präsenter Kenntnis oder wenigstens durch Methodenkenntnis, nämlich durch Nachsuchen in den maßgeblichen Vorschriften, überprüfen können (BGH, NJW-RR 2010, 1297, Abs. 11; NJW 2012, 453, Abs. 11; 2013, 1308, Abs. 7).