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   OLG Brandenburg, 22.03.2012 - 9 UF 46/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,7889
OLG Brandenburg, 22.03.2012 - 9 UF 46/11 (https://dejure.org/2012,7889)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22.03.2012 - 9 UF 46/11 (https://dejure.org/2012,7889)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22. März 2012 - 9 UF 46/11 (https://dejure.org/2012,7889)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Abänderung eines Unterhaltsvergleichs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1578; ZPO § 323
    Abänderung eines Unterhaltsvergleichs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 23.05.2013 - 2 UF 245/12

    - Vertrauenstatbestand durch Einkommensfiktion in einem Vergleich; Verletzung

    Dabei ist vorrangig gegenüber einer Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB zu prüfen, ob und in welchem Umfang die Ehegatten eine bindende Regelung getroffen haben oder ob nach dem Gesamtinhalt der Vereinbarung eine spätere Abänderung vorbehalten bleiben sollte (BGH, Urteil vom 26.5.2010 - XII ZR 143/08, NJW 2010, 2349 = FamRZ 2010, 1238; OLG Brandenburg, Beschluss vom 22.3.2012 - 9 UF 46/11 - BeckRS 2012, 08561; Musielak/Borth, ZPO, 9. Auflage 2012, § 323a Rdn. 2).
  • OLG Saarbrücken, 27.06.2012 - 9 UF 146/11

    Abänderung eines Unterhaltsvergleichs; Berücksichtigung eines

    Die weiteren Voraussetzungen und der Umfang der Abänderung richten sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts (Abs. 2), also allein nach materiellrechtlichen Kriterien (BGH, FamRZ 2010, 1238, 1239, m.w.N.; Senatsbeschluss vom 30. November 2011 - 9 UF 46/11).
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