Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 22.09.2016 - 5 U (Lw) 19/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kündigung eines Pachtverhältnisses wegen Eigenbedarf; Abschluss eines Pachtvertrages auf bestimmte Zeit
- Wolters Kluwer
Kündigung eines Landpachtvertrages wegen Eigenbedarfs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kündigung eines Landpachtvertrages wegen Eigenbedarfs
- rechtsportal.de
BGB § 594a Abs. 1
Kündigung eines Landpachtvertrages wegen Eigenbedarfs - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Keine Eigenbedarfskündigung bei Landpachtverträgen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Kündigung eines Pachtverhältnisses wegen Eigenbedarf
Verfahrensgang
- AG Rathenow, 18.11.2015 - 13 Lw 6/15
- OLG Brandenburg, 22.09.2016 - 5 U (Lw) 19/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.01.1981 - VIII ZR 332/79
Voraussetzungen für die vorzeitige Beendigung eines Pachtvertrages - Anspruch auf …
Auszug aus OLG Brandenburg, 22.09.2016 - 5 U (Lw) 19/16
Zwar ist die Umdeutung einer Kündigung in das Angebot zur Aufhebung des Vertrages zulässig, wenn dem Kündigungsschreiben zu entnehmen ist, dass mit einer Reaktion des Erklärungsempfängers gerechnet wird und eine entsprechende Reaktion erfolgt (BGH NJW 1981, 976; WM 1984, 171).Die Umdeutung einer außerordentlichen in eine ordentliche Kündigung ist nur dann zulässig, wenn sie entweder direkt hilfsweise ausgesprochen wird, oder wenn sich aus den Umständen für den Vertragspartner zweifelsfrei ergibt, dass der gekündigte Vertrag nach dem Willen der Vertragspartei in jedem Fall beendet werden soll (BGH NJW 1981, 976; ZIP 2003, 667, Tz. 20).
- BGH, 15.01.2003 - XII ZR 300/99
Geltendmachung einer Gesamthandsforderung durch eine BGB -Gesellschaft
Auszug aus OLG Brandenburg, 22.09.2016 - 5 U (Lw) 19/16
Die Umdeutung einer außerordentlichen in eine ordentliche Kündigung ist nur dann zulässig, wenn sie entweder direkt hilfsweise ausgesprochen wird, oder wenn sich aus den Umständen für den Vertragspartner zweifelsfrei ergibt, dass der gekündigte Vertrag nach dem Willen der Vertragspartei in jedem Fall beendet werden soll (BGH NJW 1981, 976; ZIP 2003, 667, Tz. 20). - BGH, 07.12.1983 - VIII ZR 206/82
Voraussetzung eines Aufhebungsvertrags - Umdeutung einer unberechtigten …
Auszug aus OLG Brandenburg, 22.09.2016 - 5 U (Lw) 19/16
Zwar ist die Umdeutung einer Kündigung in das Angebot zur Aufhebung des Vertrages zulässig, wenn dem Kündigungsschreiben zu entnehmen ist, dass mit einer Reaktion des Erklärungsempfängers gerechnet wird und eine entsprechende Reaktion erfolgt (BGH NJW 1981, 976; WM 1984, 171).