Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 23.04.2007 - 1 U 10/06 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- Telemedicus
"Hassprediger" als zulässiges Werturteil
- Telemedicus
"Hassprediger" als zulässiges Werturteil
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht durch die Bezeichnung eines Imams als Hassprediger; Rechtfertigung eines Werturteils durch die grundrechtlich verbürgte Meinungsfreiheit und Rundfunkfreiheit; Konkretisierung des Schutzbereiches des allgemeinen ...
- Wolters Kluwer
- OLG Brandenburg
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Hassprediger
- Judicialis
BGB § 823 Abs. 1; ; StGB § 201 Abs. 1; ; StGB § 130 Abs. 1 Nr. 1; ; AufenthG § 55 Abs. 2 Nr. 8 b
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Persönlichkeitsverletzung wegen der Bezeichnung eines Imams als Hassprediger in einem Fernsehbeitrag
- rechtsportal.de
Unterlassungsanspruch: Bezeichnung eines türkischen Geistlichen als Hassprediger, der die Deutschen als stinkende Ungläubige bezeichnet hat, die in der Hölle landen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- brandenburg.de
(Pressemitteilung)
ZDF darf türkischen Imam wegen des Inhalts seiner Predigt als Hassprediger bezeichnen
- beck.de (Leitsatz)
Zulässiges Werturteil und Herleitung aus nicht falschem Zitat - «Hassprediger»
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
ZDF darf türkischen Imam als Hassprediger bezeichnen - Wertung ist ausreichend durch Tatsachen unterlegt
Besprechungen u.ä.
- rechtzweinull.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Civil Serf - Gefährliche Inhalte oder wie kritisch darf man bloggen? (RA Dr. Carsten Ulbricht)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 01.12.2005 - 2 O 221/05
- LG Potsdam, 08.05.2006 - 2 O 221/05
- OLG Brandenburg, 23.04.2007 - 1 U 10/06
Papierfundstellen
- NJW-RR 2007, 1641
- GRUR-RR 2007, 334
- MMR 2008, 184
- afp 2007, 567
Wird zitiert von ...
- LG Bonn, 05.11.2008 - 15 O 403/08
Anspruch auf Beförderung von Broschüren mit politischem und …
Der Äußernde hat insbesondere Belegtatsachen vorzutragen, die seine Behauptung zu stützen geeignet sind (OLG Brandenburg NJW-RR 2007, 1641, 1641 f.; OLG München NJW-RR 2002, 1045, 1046; BVerfG NJW 1999, 1322, 1324).