Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 23.05.2005 - 1 Ss (OWi) 86 B/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- verkehrslexikon.de
Zum Begriff der Schrittgeschwindigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 08.01.2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17
Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstand zwischen Verkehrszeichen und Messstelle, …
Ohne dass es für die Entscheidung darauf ankommt, ist abschließend darauf hinzuweisen, dass die durch Zeichen 325.1 angeordnete Schrittgeschwindigkeit nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung (OLG Köln VRS 69, 382 OLG Brandenburg DAR 2005, 570 OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14.04.2004 - 1 Ss 159/03, juris) keine höhere Geschwindigkeit als 7 km/h gestattet. - OLG Frankfurt, 02.05.2014 - 11 U 88/13
Zur Haftung eines Rollstuhlfahrers wegen Zusammenstoßes mit einem Fußgänger
Damit hätte der Beklagte aber selbst bei Ausschöpfung der ihm technisch möglichen Höchstgeschwindigkeit noch die ihm nach § 24 Abs. 2 StVO am Unfallort vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit eingehalten, welche als Fußgängerdurchschnittstempo bei 4 bis 7 Km/h liegt [so OLG Düsseldorf NZV 1993, 158 - Rn. 13; OLG Karlsruhe NZV 2004, 321 - Rn. 11; vgl. auch OLG Brandenburg DAR 2005, 570 - Rn. 8: bis zu 7 Km/h].